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junge Welt

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UZ - Unsere Zeit

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend

Zeitung vum Letzeburger Vollek

Tausende Menschen auf Paulsplatz und Römerberg: "Die Plätze sind besetzt"
Hessen
Donnerstag, den 17. Mai 2012 um 19:50 Uhr

Über Facebook verbreitetes Foto von den RäumungenErfolg für das Blockupy-Bündnis: Tausende Menschen haben stundenlang den Paulsplatz und den Römerberg in der Frankfurter Innenstadt besetzt und Dutzende Zelte dort aufgestellt. "Die Menschen auf diesem Platz haben einen ganz wichtigen Sieg errungen: Sie lassen sich das Recht auf demokratischen Protest nicht nehmen, das Versammlungsverbot der Stadt ist Makulatur", sagte Roman Denter vom Blockupy-Bündnis auf dem Paulsplatz. "Das Lügengebäude von Stadt, Polizei und hessischem Innenministerium von der angeblich drohenden Gewaltwelle durch die Blockupy-Demonstranten ist in sich zusammengebrochen."

 
Polizei blockiert Frankfurt
Hessen
Donnerstag, den 17. Mai 2012 um 13:13 Uhr

Busse gestürmt, Demos verboten, Platzverweise verhängtWährend die Polizei in Frankfurt mit 5000 Beamten aufgefahren ist, um die von der schwarz-grünen Stadtverwaltung verhängten Demonstrationsverbote "konsequent durchzusetzen" - so ein Polizeisprecher -, beweisen die zu den "Blockupy"-Aktionstagen anreisenden Demonstranten durch ihr Verhalten bislang die Unsinnigkeit der Panikmache der Herrschenden. Die polizeiliche Gefahrenprognose sei "praktisch widerlegt", erklärten die Blockupy-Organisatoren in einer Pressemitteilung. Bereits gestern demonstrierten Hunderte Menschen trotz Verbot gegen die Räumung des Occupy-Camps und mit einem "Rave gegen die Troika" auf der Frankfurter Hauptwache. Trotzdem wurden heute morgen die aus Berlin nach Frankfurt kommenden Busse von der Polizei direkt in die Gefangenensammelstelle (GESA) gebracht, teilt die Gruppe FelS mit.

 
Metall-Tarifverhandlungen nach 20 Stunden vertagt
Wirtschaft & Gewerkschaft
Mittwoch, den 16. Mai 2012 um 14:33 Uhr

Streikbereit: Kollegen der IG MetallNach 20 Stunden Verhandlungen haben IG Metall und Unternehmer heute morgen die Gespräche über einen neuen Tarifvertrag in der Metall- und Elektroindustrie unterbrochen. Sie sollen am Freitag (18. Mai) fortgesetzt werden, teilte die Gewerkschaft mit. Bei den qualitativen Themen Übernahme und Leiharbeit seien erste Fortschritte erzielt worden, in wichtigen Punkten stehe eine Einigung aber noch aus. Bezirksleiter Jörg Hofmann sieht weiterhin die Gefahr eines Scheiterns der Verhandlungen. Dann wären Urabstimmung und Streik die Folge.

 
Neuwahlen am 17. Juni. Richter führt Übergangsregierung
Griechenland
Mittwoch, den 16. Mai 2012 um 14:22 Uhr

Griechen müssen nochmal wählenDie Griechen müssen am 17. Juni nochmal wählen. Dieses Datum legte heute Staatspräsident Karolos Papoulias fest. Bis dahin soll eine Übergangsregierung unter Richter Panagiotis Pikramenos vom Obersten Gerichtshof die Amtsgeschäfte führen. Dieses Kabinett soll jedoch ausschliesslich die Wahlen vorbereiten und unaufschiebbare Geschäfte erledigen. International bindende Vereinbarungen darf Pikramenos hingegen Medienberichten zufolge nicht treffen. Zuvor waren die Versuche der aus den Wahlen vom 6. Mai als stärkste Kräfte hervorgegangenen Parteien, eine Regierung zu bilden, wiederholt gescheitert. Zentraler Knackpunkt war die Haltung zu den von den vorherigen Machthabern mit EU, IWF und EZB vereinbarten Kürzungsprogrammen zu Lasten der griechischen Bevölkerung.

 
Vor entscheidender Verhandlungsrunde: IG Metall macht weiter Druck
Wirtschaft & Gewerkschaft
Dienstag, den 15. Mai 2012 um 21:17 Uhr

Warnstreik in OffenburgIm Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall die Warnstreiks am Dienstag fortgesetzt. Bis zum Mittag (14 Uhr) beteiligten sich rund 53.000 Beschäftigte aus rund 290 Betrieben an vorübergehenden Arbeitsniederlegungen. Für den Nachmittag und Abend waren weitere Warnstreiks geplant. Seit Ende der Friedenspflicht haben sich bundesweit über 750.000 Beschäftigte aus rund 3.200 Betrieben an den Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie beteiligt, teilte die IG Metall am Dienstag in Frankfurt mit. Die IG Metall fordert Einkommenserhöhungen von 6,5 Prozent sowie mehr Mitbestimmung beim Einsatz von Leiharbeit und die unbefristete Übernahme von Ausgebildeten.

 

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