»Das Beschwören eines Endes der Krise durch Medien und Politiker interessiert faktisch eine Million  Menschen in Berlin nicht, die von staatlichen Transferleistungen abhängig sind oder einen Job haben, der zum Leben vorne und hinten nicht reicht. In einer Stadt wie Berlin, in der fast 40 Prozent der Kinder (ca. 200.000) in Armut aufwachsen, von „Aufschwung“ zu reden, ist ein Zynismus, den sich nur Menschen leisten können, die ihre Kinder für 400 Euro und mehr im Monat in eine Privatschule schicken können«, heisst es in dem beschlossenen Programm der DKP Berlin für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September, zu denen die Kommunisten mit einer eigenen Liste antreten.

Das Papier beschreibt mehr als nur eine katastrophale Situation in der sich große Teile der Berliner Bevölkerung befinden. Es unterstreicht weshalb die Kandidatur einer konsequenten klassenkämpferischen Partei in Berlin nötig ist. In einem Referat auf der  Wahlversammlung der Berliner DKP begründete der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Rainer Perschewski, dass sich die Voraussetzungen für die Eigenkandidatur der kommunistischen Partei durch die Teilnahme am Volksentscheid zum Berliner Wasser verbessert hätten. Die DKP Berlin hatte als einzige Partei sichtbar in den fünf Jahren von der ersten Unterschriftensammlung bis zur Endphase im Volksentscheid gegen die Enteignung öffentlichen Eigentums gekämpft. Das Verhalten des sogenannten »rot-roten« Senates gegen diese Volksabstimmung habe deutlich gemacht, wo dieser Senat anzusiedeln sei, so Perschewski. »Die Wahlbeteiligung der DKP ist ein Signal gegen den Sozial- und Demokratieabbau des SPD/PDL-Senats und ein Beitrag zur Formierung eines breiten Widerstandes gegen die vorherrschende Politik der Regierungsparteien in Berlin. Der rote Faden im Wahlkampf der DKP ist der Kampf gegen die profitorientierte Stadtpolitik, das heißt gegen Privatisierungen im Bereich der Wohnungs- und Mietenpolitik, im Gesundheits- und Bildungswesen, im öffentlichen Nah- und Personenverkehr.«

Unter den Kandidatinnen und Kandidaten befinden sich in Berlin lebende Genossen aus Chile und der Türkei sowie der frühere DDR-Verteidigungsminister Heinz Keßler sowie aktive Gewerkschafter und Antifaschisten. Auch die KPD Berlin und vor allem die SDAJ unterstützen die DKP durch Kandidaten auf der Landesliste. Die mit 23 Genossinnen und Genossen große Landesliste spiegele somit die Aktivitäten der DKP wieder, hob Perschewski hervor.

Vier Stadtbezirksgruppen der DKP haben zudem noch ihre Kandidatur zu den Bezirksparlamenten angemeldet. In Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und in Friedrichshain-Kreuzberg sogar zusätzlich mit einem Direktkandidaten werden die Kommunisten Gesicht zeigen.

Die vollständige Landesliste und weitere Informationen unter www.dkp-berlin.info