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Nach Rüttgers Club jetzt Kraftbrühe | Drucken |  E-Mail
NRW
Freitag, den 21. Mai 2010 um 12:24 Uhr

StinkefingerDie Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung in NRW sind gescheitert. SPD und Grüne haben sich einem Politikwechsel zu Gunsten der Bevölkerung verweigert, kritisiert die Partei Die Linke. »Frau Kraft hat ihre Maske endgültig fallen gelassen«, kommentiert Linke-Landeschefin Katharina Schwabedissen Äußerungen der SPD-Spitzenkandidatin. »Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt werden die Wahlprogramme einem Realitätscheck unterzogen«, hatte diese nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei geäußert.

»Das Gespräch war offenbar als gescheitert geplant. Schon während der Gespräche mit SPD und Grünen lief über die Ticker, dass die SPD die CDU zu zwei Gesprächsterminen eingeladen habe. Die Befürworter einer großen Koalition haben sich in der SPD durchgesetzt. Ein Politikwechsel ist gescheitert - an SPD und Grünen«, kritisiert die Linkspartei.  »Offensichtlich wollten SPD und Grüne nicht wirklich über Inhalte reden«, meint der Fraktionsvorsitzende im Landtag von NRW, Wolfgang Zimmermann. »Die beiden Parteien waren interessiert daran, entgegen ihren Programmen die West-LB zu privatisieren. Sie wollten außerdem nicht ausschließen, 8.700 Stellen im Landesdienst, die von der Rüttgersregierung zum Wegfall vorgesehen sind, zu streichen.«

Auch Linke-Parteichef Klaus Ernst ist stinkig. »Dass die SPD die seit 20 Jahren nicht mehr existierende DDR für das Scheitern von Sondierungen heranzieht, zeigt, dass sie nie ernsthaft an einer Einigung interessiert war. Das waren Scheinverhandlungen. Frau Kraft hat die Menschen an der Nase herumgeführt«, beschwerte er sich in einem Interview mit dem Bonner General-Anzeiger.


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