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Hessentag: Feldjäger und Polizei gegen antimilitaristische Demonstration |
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Friedensbewegung
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Montag, den 20. Juni 2011 um 10:06 Uhr |
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Am vergangenen Samstag haben etwa 65 DemonstrantInnen des antimilitaristischen Aktionsbündnisses »Bildung ohne Bundeswehr«, darunter auch Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), gegen einen 8000 Quadratmeter großen Werbestand der Bundeswehr auf dem Hessentag in Oberursel demonstriert. Mit diversem Kriegsgerät und Vorführungen der Feldjäger versuchte die Bundeswehr dort, Jugendliche als Kanonenfutter für ihre Kriege zu gewinnen.
Bereits im Vorfeld versuchten Ordnungsbehörden und Polizei den Protest zu sabotieren, indem sie der Bundeswehr das Hausrecht für alle an ihrem Gelände vorbeiführenden öffentlichen Wege zusprachen. Ein Demonstrant wurde darüber hinaus schon vor Beginn der eigentlichen Aktion festgenommen. Während die friedliche Demonstration von Polizeikräften um das Veranstaltungsgelände herum durch Oberursel begleitet wurde, verhinderten Polizei und Feldjäger jedoch das Betreten des von der Armee genutzten Geländes.
Vor der Absperrung postierten sich TeilnehmerInnen der Kundgebung mit einem Transparent »Keinen Menschen und keinen Cent für die Bundeswehr«, es wurden Reden gehalten und Material verteilt. Die Aktion richtete sich auch gegen die voranschreitende Umstrukturierung der Bundeswehr zu einer »Armee im Einsatz« sowie gegen die im November letzten Jahres abgeschlossene Kooperationsvereinbarung zwischen dem hessischen Kultusministerium und der Bundeswehr. Die Bundeswehr hat Angst vor Protest: BesucherInnen des Hessentages, die aufgrund der Aktion mit der Bundeswehr über den Afghanistaneinsatz diskutieren wollten, wurden schnell von Feldjägern umringt und überwacht. Bereits für die Veranstaltung akkreditierte Journalisten wurden gezwungen, sich für Aufnahmen auf dem Bundeswehrgelände noch einmal bei der Bundeswehr anzumelden. Die Polizei ließ sich auf diesem Hessentag zur Türsteherin der Bundeswehr degradieren und unterstützte damit deren Werben fürs Sterben.
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