Mit einer Erklärung hat die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, auf die derzeitige Medienkampagne reagiert. »Die Herren vom Spiegel verlieren völlig die Fassung«, schreibt Lötzsch. Das Onlineportal des Hamburger Magazins hatte - nachdem zuvor die rechte »Junge Freiheit« den Reigen eröffnet hatte - einen Beitrag der Politikerin in der linken Tageszeitung junge Welt verrissen, »wutschnaubend«, wie Lötzsch kommentiert. Das zeige, »wie verunsichert das Establishment ist, wenn es um Alternativen zum kapitalistischen System geht. Sie sind sich ihrer Sache nach der verheerenden Finanzkrise nicht mehr sicher und reagieren deshalb hysterisch auf Überlegungen, wie eine gerechte Gesellschaft aussehen könnte. Das bestärkt mich in meinen Überlegungen, dass dem demokratischen Sozialismus die Zukunft gehört.«

Anlässlich der von der Tageszeitung junge Welt organisierten Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8. Januar habe sie im Vorfeld zu den Fragen Stellung bezogen, über die sie im Rahmen einer Podiumsdiskussion sprechen werde: »Wo geht’s zum Kommunismus? Linker Reformismus oder revolutionäre Strategie? Wege aus dem Kapitalismus«. Lötzsch: »Ich habe das Thema der Fragestellung aufgegriffen und plädiere für linke Reformen und einen demokratischen Sozialismus nach den Ideen Rosa Luxemburgs. Ich fordere dazu auf, ‚Sackgassen zu verlassen und sie nicht als ambitionierte Wege zum Kommunismus zu preisen’.«

Sie erkläre ausdrücklich, »dass für mich linke Politik insgesamt und die Politik der Partei Die Linke in der herausfordernden Tradition ‚Gesellschaft verändernder radikaler Realpolitik’ steht. Ich verweise auf die Vorschläge der Partei Die Linke zur Lösung der Finanzkrise und zur Bewältigung der ökologischen Herausforderung. Ich werbe für den öffentlichen Beschäftigungssektor und die Demokratisierung der Wirtschaft. Ausdrücklich stelle ich fest, dass sich die wichtigsten Probleme der Gegenwart nicht mit militärischen Mitteln lösen lassen. Ich zitiere Luxemburgs Abgrenzung zu Lenin und Trotzki: ‚Das Negative, den Abbau kann man dekretieren, den Aufbau, das Positive, nicht.’ Ich zitiere Rosa Luxemburgs Forderung nach der Freiheit des Andersdenkenden und weise darauf hin, dass sich deswegen der sowjetische Parteikommunismus nicht mit ihr, die für die Partei Die Linke eine der wichtigsten Bezugspersonen der Arbeiterbewegung ist, versöhnen lässt. Und ich fordere zum Schluss eine Politik, die beweist, dass dem demokratischen Sozialismus die Zukunft gehört.«

Der vollständige Artikel von Lötzsch ist auf der Homepage der junge Welt nachzulesen: Bitte hier klicken