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DKP fordert Einstellung der Ermittlungsverfahren gegen Castor-Gegner | Drucken |  E-Mail
Umwelt (GreenGlobe)
Montag, den 18. Oktober 2010 um 11:38 Uhr

DKP bei Anti-Atom-Protest in MünchenDie sofortige Einstellung aller Ermittlungsverfahren, die laut Medienberichten durch die Staatsanwaltschaft Lüneburg gegen die Unterzeichner der Absichtserklärung »Castor Schottern« eingeleitet wurden, hat die DKP Lüneburg gefordert. In der durch die Behörden verfolgten Absichtserklärung heißt es u.a.: »Mit Hunderten, Tausenden von Menschen, die aus unterschiedlichstem politischem und sozialem Alltag kommen, werden wir am Transporttag auf die Schienenstrecke gehen. Wir sind entschlossen, massenhaft den Schotter aus dem Gleisbett zu entfernen, also die Gleise zu unterhöhlen und sie damit für den Atommüllzug unbefahrbar  zu machen. Wir wählen für die Aktion einen Schienenabschnitt, an dem an diesem Tag kein Zugverkehr außer dem Castortransport stattfindet.« Die Lüneburger Staatsanwaltschaft wertet dies als Aufruf zu Straftaten.

Zu den eingeleiteten Ermittlungsverfahren erklärt der Sprecher der Lüneburger DKP, Cornelius Kaal: »Es ist die alte Leier. Immer wenn sich Widerstand gegen die Politik der Herrschenden organisiert, wird dieser von der Koalition von Kapital und Kabinett kriminalisiert. Dadurch werden wir uns aber nicht einschüchtern lassen.« Die Absichtserklärung wurde bisher von 188 Organisationen und rund 500 Einzelpersonen unterzeichnet. Darunter sind unter anderem der stellvertretende DKP-Vorsitzende Patrik Köbele, die fraktionslose Landtagsabgeordnete Christel Wegner, der Vorsitzende der DKP Hamburg, Olaf Harms, und Cornelius Kaal selbst.


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