|
Gemeinsame Erklärung von Initiativen und Verbänden gegenüber der Polizeieinsatzleitung |
| Drucken | |
E-Mail |
|
Umwelt (GreenGlobe)
|
|
Sonntag, den 07. November 2010 um 18:25 Uhr |
|
 Video: Polizeigewalt im Wendland
Minütlich erreichen uns Nachrichten von gewalttätigen Polizeieinsätzen an der Bahnstrecke Lüneburg – Dannenberg gegen friedliche Demonstranten. Dabei werden laut Augenzeugenberichten Wasserwerfer, Gasgranaten, Pfefferspray, Reiterstaffeln und Schlagstöcke eingesetzt.
Wir fordern die Gesamteinsatzleitung der Polizei, namentlich Herrn Friedrich Niehörster, auf, den Auftrag, den Castor-Transport in das Zwischenlager Gorleben zu eskortieren, an die Bundesregierung zurück zu geben.
Allein die Menge der Demonstranten lässt den Einsatz von verhältnismäßigen und damit rechtsstaatlich legitimierten Einsatzmitteln der Polizei nicht mehr zu, wenn die Polizei an ihrem Auftrag festhält.
Das in der Verfassung garantierte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit muss von der polizeilichen Exekutive höher bewertet werden als die wirtschaftlichen Interessen von vier Atomkonzernen.
Der gesellschaftliche Konflikt um die Nutzung der Atomenergie muss politisch gelöst werden. Dieser Konflikt darf weder auf dem Rücken der protestierenden Bevölkerung noch auf dem Rücken der eingesetzten Polizeibeamten ausgetragen werden.
- Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
- Bäuerliche Notgemeinschaft
- Greenpeace e.V.
- x-1000 mal quer
- .ausgestrahlt
- WiderSetzen
- AG Schacht Konrad
- Widerstandsnest Mützingen
- ContrAtom
- Robin Wood e.V.
Verwandte Artikel:
Neuere Artikel:
Ältere Artikel:
|
