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Jamaika versinkt im Saarland |
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Saarland
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Freitag, den 06. Januar 2012 um 15:41 Uhr |
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Im Saarland ist die schwarz-grün-gelbe Regierungskoalition zerbrochen. Während die FDP-Noch-Prominenz in Stuttgart versucht, trotz katastrophaler Umfrageergebnisse Stimmung gegen die Misere zu machen, kündigte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das Regierungsbündnis mit FDP und Grünen auf. Hintergrund sind der "Saarbrücker Zeitung" zufolge monatelange Personalquerelen in der FDP Saar, die das Koalitionsklima schwer belastet haben. Jetzt strebt die CDU dem Blatt zufolge eine große Koalition an. Entsprechende Vorgespräche habe es bereits mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Saarland, Heiko Maas, gegeben. Der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner forderte hingegen Neuwahlen für das Bundesland. "Das ist eine Zäsur", sagte Schreiner dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). "Notwendig ist ein Neuanfang, und darüber soll die Bevölkerung entscheiden."
Wie ein Juchtenkäfer jodelt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) in Stuttgart am Rande des Dreikönigstreffens seiner Gruppierung. "Das war von Frau Kramp-Karrenbauer ein klares Zeichen gegen einen liberalen Kurs im Saarland. Sie passt sich offenbar Herrn Lafontaine an", wetterte der Politiker gegen das Timing der Ministerpräsidentin. Das sei ein "sehr unfreundlicher Akt" gewesen. Unstimmigkeiten in der Koalition hätten schon im vergangenen Jahr bestanden. "Hätte man nicht den politischen Partner, die FDP, schädigen wollen, hätte man das schon viel früher machen können."
Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, macht hingegen die FDP für das Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland verantwortlich. "Statt Dreikönigstreffen Chaos-Tage bei der FDP. Der neue Generalsekretär spricht seinem Vorsitzenden die Führungsfähigkeit ab, und im Saarland versinkt die FDP im Skandal-Sumpf", sagte Trittin der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag-Ausgabe).
Für die Partei Die Linke, die im saarländischen Landtag mit einer starken Fraktion vertreten ist, forderte deren Fraktionsvorsitzender Oskar Lafontaine Neuwahlen (siehe hier). Von der DKP Saarland gab es zunächst keine Stellungnahme.
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Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 07. Januar 2012 um 00:15 Uhr |