| "Linker" Präsident verhindert Legalisierung von Abtreibungen | | Drucken | |
| Uruguay |
| Freitag, den 14. November 2008 um 08:48 Uhr |
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Der Präsident von Uruguay, Tabaré Vázquez, hat am Donnerstag mit seinem Veto das Inkrafttreten des neuen Gesetzes über Sexuelle und Reproduktive Gesundheit verhindert. Sein Einspruch richtet sich vor allem gegen die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs, die von der Mehrheitsfraktion des Linksbündnisses Breite Front (Frente Amplio) durchgesetzt worden war. Vázquez selbst gehört eigentlich diesem Bündnis an und gilt vielen noch immer als Teil der "linken Präsidenten" in Lateinamerika.
Das Gesetz war wenige Stunden zuvor mit den 17 Stimmen der Frente Amplio gegen die elf Stimmen der Nationalen Partei (Blancos) und die zwei Stimmen der Colorados angenommen worden. Vázquez begründete sein Veto mit schweren "philosophischen und biologischen" Differenzen zu dem Gesetz. Margarita Percovich von der FA-Fraktion "Vertiente Artiguista" kündigte an, in der kommenden Wahlperiode ab 2010 erneut einen Vorstoß zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs zu unternehmen. Uruguay habe internationale Abkommen unterzeichnet, die eingehalten werden müssen, forderte die Senatorin. Dazu gehöre das Recht der Familien, selbst über die Zahl ihrer Kinder zu entscheiden. Dem Gesetz zufolge hat das Parlament nun 30 Tage Zeit, um die Vollversammlung einzuberufen, die das Veto des Präsidenten mit einer Mehrheit von 80 Prozent aufheben könnte. Angesichts der Sperrminorität der rechten Opposition gilt dieser Ausweg jedoch als wenig wahrscheinlich. |