21 | 01 | 2019
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Nach der jüngsten Revision der Mindestlöhne im Textilsektor sind in Bangladesch tausende ArbeiterInnen aus Protest auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Dhaka feuerte die Polizei Gummigeschosse und Tränengas in die Menge, worauf ein Arbeiter starb und viele andere verletzt wurden. „Die Kampagne für Saubere Kleidung verurteilt die gewaltsame Beschneidung des Demonstrationsrechts entschieden. Wir fordern die Regierung auf, die Gewalt und Einschüchterung von ArbeiterInnen und GewerkschafterInnen einzustellen und die Forderungen der ArbeitnehmerInnen nicht mehr zu missachten“, sagt Ineke Zeldenrust von der Kampagne für Saubere Kleidung (Clean Clothes Campaign).

ParagraphKeine Chance auf Gerechtigkeit? Das Landgericht Dortmund wird die Sachfragen zum Fabrikbrand bei einem pakistanischen Zulieferer des deutschen Textilunternehmens KiK im September 2012 nicht verhandeln. Das Gericht wies die Klage von vier pakistanischen Betroffenen, die die Mitverantwortung von KiK für den mangelnden Brandschutz in der Fabrik klären sollte, wegen Verjährung ab. KiK hatte vor der Klage einem Verjährungsverzicht zugestimmt, sich aber etwa zwei Jahre nach Einreichung der Klage auf den Standpunkt gestellt, der Verzicht sei unwirksam. Ohne diesen Einwand von KiK wären die Sachfragen geklärt worden. Die Klage – vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) angestoßen und von medico international unterstützt – war die erste dieser Art in Deutschland. Das Verfahren sollte klar machen: Transnationale Unternehmen sind auch für die Arbeitsbedingungen in ihren Tochter- und Zulieferbetrieben im Ausland verantwortlich.

Liebe Genossen, liebe Freunde, meine Damen und Herren,

„Die Zeit wartet auf niemanden und die Jahreszeiten kommen und gehen ohne Unterlass." Das Jahr 2019 steht kurz bevor. Zu diesem Zeitpunkt möchte ich Ihnen aus Beijing meine besten Neujahrsglückwünsche zum Ausdruck bringen!

Liebes Volk des ganzen Landes und Offiziere und Soldaten der Volksarmee!
Liebe Landsleute und Geschwister!
Genossen und Freunde!

Wir haben noch einmal die unverwischbar tiefen Spuren der Geschichte hinterlassen, das Jahr 2018, das bedeutungsvolle Ereignisse in der Geschichte des Vaterlandes, der Revolution und der Nation verzeichnete, hinter uns gehabt und mit hoffnungsvollen Träumen den ersten Morgen des neuen Jahres 2019 begrüßt.

NaenaraBeim historischen DVRK-USA-Gipfeltreffen in Singapur im diesjährigen Juni bestätigten die Spitzenpolitiker beider Länder die Verbesserung der DVRK-USA-Beziehungen. Das ist ja ein bedeutendes Ereignis für Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit der Region und der Welt. Die gegenwärtigen DVRK-USA-Beziehungen verlaufen gemäß einem unerschütterlichen Willen der Spitzenpolitiker zur aufrichtigen Ausführung der gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung von Singapur.

Aber gegen solchen Strom der Lage werden bösartige Feindseligkeiten der USA gegen die DVR Korea ununterbrochen verübt. Ich muss diesbezüglich so verblüfft und voller Empörung sein.

Der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel wurde vom Präsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, empfangen. Nach der Begrüßungszeremonie führten beide Staatschefs offizielle Gespräche.

Die beiden Nationen unterzeichneten Kooperationsvereinbarungen in verschiedenen Sektoren, und es wurden Vereinbarungen unterzeichnet, um die Produktionskapazität bei vorrangigen Kooperationsprojekten zu erweitern.

Wenn die Völker Chinas und Kubas etwas sehr gut kennen, so sind es die Freundschaft, die Brüderlichkeit und der gegenseitige Respekt, die sie seit Jahren vereinen. Es ist also kein Zufall, wenn Miguel Díaz-Canel Bermúdez bekennt, sich „wie zu Hause“ zu fühlen.

Am gestrigen Mittwoch zollte der Präsident des Staats- und des Ministerrats dem höchsten Führer der Kommunistischen Partei Chinas (PCCh) von 1949 bis 1976, Mao Zedong, Tribut.

Der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel traf in Peking mit dem Vorsitzender des Ständigen Ausschusses der 13. Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, Wang Yang, zusammen.

Gemäß der für diesen Mittwoch und Donnerstag geplanten Tagesordnung wird der Präsident des Staats- und des Ministerrats mit dem Gouverneur Pekings Xi Jinping, mit dem Premierminister Li Keqiang sowie den Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, Li Zhanshu bzw. Wang Yang, zusammenkommen.

PJÖNGJANG – Dichter winterlicher Dunst bedeckt die Stadt seit dem Sonnenaufgang am Montag. Es ist der zweite Tag der offiziellen Visite, die der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez diesem Land abstattet, und in keinem Augenblick hat die kubanische Delegation aufgehört, die Zuneigung dieses Brudervolkes zu spüren.

Als gebührende Hommage gilt der erste Tribut des kubanischen Staatschefs an diesem Tag der Erinnerung an die beiden Führer Kim Il Sung und Kim Jong Il. Im Palast der Sonne “Kumsusan” vor den gigantischen Statuen der beiden legt Díaz-Canel, eskortiert von zwei Ehrenwachen, im Namen des kubanischen Volkes ein Blumengebinde nieder.

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