Brasilien: Warum schweigt die OAS?

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Tweets von Außenministerin Delcy RodríguezVenezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez hat scharfe Kritik an der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) geübt, weil diese über die brutale Repression in Brasilien schweigt. »Die selben Regierungen, die am 3. April die Institutionalität der OAS zerstört haben, um Venezuela anzugreifen, sagen heute, dass man nicht über die Lage in Brasilien sprechen kann«, erklärte die Chefdiplomatin über Twitter.

In Brasilien kommt es seit Tagen zu Massenprotesten gegen die nicht gewählte Regierung von Staatschef Michel Temer, der im vergangenen Jahr durch einen institutionellen Putsch gegen Präsidentin Dilma Rousseff an die Macht gekommen war. Die Empörung entzündete sich zuletzt an mitgeschnittenen Gesprächen zwischen Temer und einem Unternehmer des Fleischkonzerns JBS, die seine Verwicklung in einen Schweigegeldskandal und in Korruptionsfälle belegen. Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hat Ermittlungen wegen Beteiligung an organisierter Kriminalität gegen Temer eingeleitet und in den vergangenen Tagen bereits mehrere Vertraute des Präsidenten verhaften lassen.

Als Reaktion auf die zunehmenden Proteste ordnete Temer an, dass das Militär im Bundesdistrikt Brasília für »Recht und Ordnung« sorgen solle. Die Soldaten sollten sowohl zum Schutz öffentlicher Einrichtungen als auch bei neuen Demonstrationen zum Einsatz kommen. Nach nur einem Tag sah sich Temer unter wachsendem Druck auch aus dem eigenen Lager gezwungen, das Dekret  wieder zurückzuziehen.

Die Verteidiger Dima Rousseffs haben vor dem Obersten Gerichtshof beantragt, die Amtsenthebung ihrer Mandantin für ungültig zu erklären und sie wieder in das höchste Staatsamt einzusetzen. »Jeden Tag gibt es mehr Beweise dafür, dass der von niemandem gewählte gegenwärtige Präsident der Republik nicht fähig für das Mandat ist«, erklärte Rousseff. Die Entscheidung über den Antrag liegt nun bei Richter Alexandre de Moraes, der unter Temer auch schon Justizminister war.

Auf der Homepage der OAS und ihrem Twitter-Konto gibt es dazu keinerlei Stellungnahme. Statt dessen kündigt man für den 31. Mai eine außerordentliche Sitzung der Außenminister der Organisation an. Thema: Venezuela!

Quellen: TeleSur, junge Welt / RedGlobe

Kommentare   

# DösbaddelAntonius 2017-05-28 17:30
Ja, dbergmann. Bei uns an der Waterkant ist Dösbaddel keine Beleidigung. Doch wer das Gelaber der "Qualitätsmedien" unhinterfragt von sich gibt, ist der nicht ein Dösbaddel? Nun, den Namen hast Du jetzt weg. Dösbaddel!
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# qualitätsmediendieterbergmann 2017-06-01 19:12
ja, ich weiß, FREITAG,Frankfurter Rundschau, Konkret, etc. sind für doktrinäre keine "qualitätsmedien". Diese verortet man eher bei UZ, junge welt, Russia today u.a.
aber niemand konnte bisher stichaltig erläutern, weshalb der "Realsozialismus" so grandios scheiterte. vielleicht lags eben doch an der Unfähigkeit der Regierenden und/oder daran, dass "das Volk" eben nicht unbedingt der "Avantgarde" folgt.
nur die Staaten, die mehr oder weniger die kapitalistische Marktwirtschaft einführten, konnten den "realen Sozialismus" überleben ( China, Vietnam) oder man bedarf einer autoritären Regierung, die dem Volke vorschreibt, was gut für dieses ist.
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# DösbaddelBeobachter 2017-05-27 23:08
Wer so unfähig ist die Realität der Klassengesellschaft in der wir leben zu erkennen wie dbergmann, dem erscheint natürlich das Erkennen der gesellschaftlichen Realität als unsinnig. Lustigerweise beruft er sich dann stets auf die vielen anderen, die genau so unfähig sind wie er die Realität zu erkennen und zu durchschauen. Seit wann ist denn eine zeitweilige Mehrheit der Beweis für Richtigkeit und Wahrheit? Wie diese Mehrheiten in Staaten wie dem wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland mit wieder zunehmend imperialistischer Außenpolitik zustande kommen habe ich mehrmals mit guten Argumenten erklärt. dbergmann hat keine Argumente außer dass es eben viele gibt, die unter dem alles beherrschenden Einfluss der Eigentümer der Wirtschaft und der Massenmedien so denken wie er. Wenn er nicht so ver"bildet" wäre, wüßte er, dass die Ideen der Herrschenden immer die herrschenden Ideen in einer Gesellschaftsordnung sind, hier und jetzt eben die "Ideen" der herrschenden Kapitalistenklasse.
Aber Redlaw hat natürlich vollkommen recht. Es ist wirklich sinnlos, einem dbergmann den Unterschied zwischen objektiver Realität und ihrer subjektiven Wahrnehmung zu erklären, zwischen dem objektiven Sein und dem subjektiven Bewußtsein. Dazu fehlen ihm in seiner politischen Unbildung und Unwissenheit alle Voraussetzungen. Sein "Wissen" reicht nur zur Wiederholung der verlogenen und oberflächlichen Politphrasen von Springerpresse, Spiegel und Co.
So kann sich dbergmann auf die Mehreheit berufen ohne jede Ahnung, wie diese zustande kommt, unter welchen gesellschaftlichen, klassenmäßigen und ökonomischen Bedingungen. Jahrhundertelang haben auch die Bauern und Handwerker im Feudalismus die Herrschaft der Feudalklasse und deren Ideologie ohne Widerspruch hingenommen, war die große Mehrheit damit einverstanden. Der Gang der Geschichte, die Dialektik der Klassenkämpfe, all das ist für dbergmann natürlich ganz unbekannt, er glaubt wohl wirklich, der heutige Kapitalismus sei das Ende der Geschichte.
Daher ergibt es tatsächlich keinen Sinn mehr auf seine Provokationen einzugehen, es ist besser in rechts in seinem reaktionären Politsaft dahin dämmern zu lassen. Den Gang der Geschichte kann er ohnehin nicht aufhalten.
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# RE: Brasilien: Warum schweigt die OAS?Beobachter 2017-05-26 11:29
Ja zur Gewalt gegen Demonstranten gegen die nichrt demokratisch gewählte Regierung eines Putsches des Parlaments und ihre Politik von Rentenkürzungen, Verschlechterung des Arbeitsrechts für die Arbeitnehmer sowie Verschleuderung öffentlichen Eigentums, schweigt die OAS die nur ein verlogenes und heuchlerisches Instrument des USA-Imperialismus und der herrschenden Ausbeuterklassen von Kapitalisten und Großgrundbesitzern ist.
Aber auch der sonst so eifrig hier Kommentare voller gehässiger Propaganda gegen die demokratisch gewählte Regierung in Venezuela, die sich gegen einen solchen Putsch wie in Brasilien wehrt, auf dieser Seite schreibende dbergmann, der "soziale Demokrat", schweigt natürlich dazu. Kein Kommentar ist hier die entlarvende Losung dieses Pseudodemokraten. Gegen eine Regierung die soziale Errungenschaften und Rechte gegen eine immer gewalttätigere, faschistischer werdende "Opposition", ähnlich den Totschlägern auf dem Maidan 2014, verteidigt schreibt er einen aus den Massenmedien des Kapitals abgeschriebenen Kommentar nach dem anderen, aber zur Gewalt, Unterdrückung eines illegal an die Macht geputschten Regimes der sozialen Revanche, der Kürzung von Renten und Beschneidung von Arbeiterrechten schweigt er und verrät sich damit vollends, wessen Geistes Kind er ist. Und was seine "soziale, plurale Demokratie" in Wirklichkeit ist. Die Diktatur des Kapitals, ob "demokratisch" drapiert und bemäntelt oder auch ganz brutal, wenn es in seinem Sinne nötig ist.
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# schweigendbergmann 2017-05-26 14:28
oho, hast Du zwischenzeitlich den Schaum vom Munde abgewischt? Ja, ja, Proteste gegen den korrupten Temer werden freudig begrüßt, auch wenn Ministerinen abgefackelt werden und Demosntranten gar nicht friedlich demonstrieren. Geschieht dies in Venezuela, dann jammert man über "gesteuerten" US_Imperialismus etc.

Sowohl Temer in Brasilien als auch MaDURO IN Venezuela sollten schleunigst ihre Plätze räumen und Raum für Neuwahlen geben. Beide würden wohl glasklar abgewählt.
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# RE: schweigenBeobachter 2017-05-28 09:52
Ein allerletztes Mal zu diesem dbergmann, der wohl seine Eignung als Kommentator in der Bildzeitung beweisen möchte. Es ist ja nicht unüblich, dass jemand von sich auf andere schließt. Aber dbergmann verschließt nicht nur seine Augen vor der Realität, bei ihm ist es schon politische Blindheit. Wer nicht einmal sieht, dass die Demonstranten gegen Temer, der durch einen Parlamentsputsch mit Hilfe von dafür willfährigen Richtern und der uneingeschränkten Unterstützung des "demokratischen" Westblocks an die Macht gekommen ist, das gerade Gegenteil von jenen sind und wollen, die in Venezuela seit Wochen gegen die demokratisch gewählte Regierung immer gewaltbereiter und gewalttätiger demonstrieren muss wohl am Blindenstock gehen.
In Brasilien demonstrieren Angehörige der Arbeiterklasse, ihrer Gewerkschaften und mit ihnen solidarische Menschen gegen Sozialabbau und Einschränkung ihrer Rechte. In Venezuela Angehörige der reichen Oberschicht mit einem Teil der wohlhabenden Mittelschicht sowie der von ihnen, ihren Medien und Institutionen wie der Bischofskonferenz des Landes (die Kirchen wie immer auf Seiten der Reichen und Besitzenden, der Ausbeuterklassen seit der Konstantinischen Wende !)irregeführten Menschen gegen die sozialen Errungenschaften und Rechte für die Arbeiterklasse, die Armen, die sogenannten einfachen Leute.
Und wer glaubt, die massive Einmischung der USA und anderer Länder des kapitalistischen Westblocks ironisch abtun zu können, zeigt nur die völlige Ignoranz gegenüber der Realität. Die USA haben sich nicht entblödet Venezuela zu einer großen Gefahr für ihre nationale Sicherheit zu erklären und zwar schon zur Amtszeit des so liberalen Obama, der gerade beim evangelischen Kirchentag umjubelt wird, was auch bezeichnend für die politische Rolle dieser Kirche ist.
Mit dbergmann können die Herrschenden ihre Freude haben, er ist das beste Beispiel wie wirksam ihre Meinungsmache ist.
Aber vielleicht steckt ja hinter dem Pseudonym ohnehin einer ihrer Meinungsmacher. Jedenfalls hat er sich zumindest für eine Praktikantenstelle bei Springer empfohlen, dafür würde es schon reichen. So bemüht er ist mitzuhelfen, dass die Mehrheit weiter das meint, was die elektronischen und gedruckten Massenmedien der Herrschenden meinen. Gläubig nachbetet, was die ihm vormachen.
Mit dbergmann sich weiterhin auseinanderzusetzen ist aber wirklich sinnlos, es ist als würde man versuchen, die Bildzeitung dazu zu bringen die Wahrheit zu schreiben und vernünftig zu sein.
Aber dbergmann ist so das personifizierte falsche Bewußtsein mit seiner geradezu erschreckenden Oberflächlichkeit des Urteils, der Verwendung der Schlagwörter der herrschenden Propaganda, so sehr sie auch im Widerspruch zur Wirklichkeit der Politik der Herrschenden im kapitalistischen Westblock, ihrem imperialistischen weltweiten Vorherrschaftsstreben, wie es wieder auf dem sogenannten G 7 Gipfel in Sizilien so deutlich gezeigt wurde, stehen, dass es doch nicht sinnlos war, sich einmal damit auseinanderzusetzen. Für all die Anderen, die die Kommentare hier lesen und ja auch sonst immer wieder mit diesem falschen Bewußtsein, diesen falschen "Argumenten" konfrontiert sind.
Aber eben nur einmal. Es genügt jetzt.
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# dbergmanns KommentareRedlaw 2017-05-26 18:07
Spring doch nicht über jeden Stock, den Dir dieser Dösbaddel hinhält!
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# stockdbergmann 2017-05-27 08:54
ja, hat man keine Argumente, dann greift man eben zu Beleidigungen.Aber den "massenhaften" Zuspruch des "Volkes", den erhält man hierzulande bei jeder Wahl quittiert .Aber Du hast recht, wer die Augen vor der Realität verschließt , der ist vielleicht ein "Dösbaddel". Insofern charakterisiertest Du den "Beobachter" ziemlich gut
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