Auf Anregung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) haben Kommunistische und Arbeiterparteien der ganzen Welt am 1. Februar 2011 eine gemeinsame Stellungnahme herausgegeben. Das Dokument unter dem Titel »20 Jahre nach dem Golfkrieg – Die Wichtigkeit des Friedenskampfs, gegen die imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung« wurde bisher von 44 Parteien unterzeichnet. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der gemeinsamen Stellungnahme.

20 Jahre nach dem Golfkrieg – Die Wichtigkeit des Friedenskampfs, gegen die imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung

Vor 20 Jahre begann der Golfkrieg. Am 17. Januar 1991, und trotz eines breiten Kampfes gegen den Krieg in verschiedenen Ländern, entfesselten die Streitkräfte der USA und ihrer Verbündeten – mit Genehmigung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen – einen ersten Krieg auf grosser Stufenleiter im Mittleren Osten. Untrennbar verbunden mit den tiefgehenden und negativen Veränderungen im Zusammenhang mit der Liquidierung des Sozialismus in der Sowjetunion und in Osteuropa, wurde dieser Krieg zum Vorspiel von zwanzig Jahren von imperialistischen Aggressionen, Invasionen und Einmischungen auf breiter Front.

Vom Golf bis Jugoslawien, von Afghanistan bis zum Irak, im Libanon und in Palästina versuchte der Imperialismus in diesen beiden Jahrzehnten seine Herrschaft jedem Land und der ganzen Welt aufzudrängen, und strebte danach, sich die direkte Kontrolle über die weltweit wichtigsten Energievorräte zu sichern, die souveränen Rechte der Völker zu vernichten und den ganzen Planeten der Ausbeutung durch das Grosskapital zu unterwerfen. Diese militaristische und kriegerische Offensive ging Hand in Hand mit Angriffen auf die sozialen, ökonomischen und politischen Rechte der Werktätigen und der Völker – sogar in den Zentren des Imperialismus – und führte zur Vergrösserung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten.

Dank des Widerstands und Kampfes der Völker – in erster Linie der Völker, die zu Opfern der Aggressionen wurden – stiess die Offensive auf Hindernisse und erlitt bedeutende Rückschläge. Aber die Gefahren für den Frieden und für die Menschheit sind nicht verschwunden. Im Gegenteil. Die tiefe Wirtschaftskrise des Kapitalismus und die Unfähigkeit der herrschenden Klassen, sie zu lösen, führen – wie schon in der Vergangenheit – zum Versuch, ihre Herrschaft durch Gewalt, Autoritarismus, Krieg und brutale Angriffe auf die Rechte und das Lebensniveau der Arbeiter und der Völker zu sichern.

Die Gefahren von Krieg und Aggression werden deutlich:

• anhand der Angriffe auf die Arbeiter- und Volksbewegungen, welche gegen den Imperialismus kämpfen, und die als “interne Feinde” abgestempelt werden;
• anhand des jüngsten NATO-Gipfels und des neuen strategischen Konzepts dieser imperialistischen, militaristischen und aggressiven Organisation – die der Vertrag von Lissabon als bewaffneten Arm der Eurpäischen Union betrachtet, womit die EU den Prozess der Behauptung als imperialistischer wirtschatflicher, politischer und militärischer Block vertieft;
• anhand der der andauernden imperialistischen Kriegsdrohungen, Provokationen und Einmischungen an vielen Punkten des Globus;
• anhand der Verstärkung der Militärausgaben und des Sicherheitsapparates.

Die unterzeichneten Parteien rufen die Arbeiter und die Völker der ganzen Welt auf, den Kampf für den Frieden und gegen die Kriegs- und Aggressionspläne des Imperialismus sowie den Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung und zur Verteidigung der Souveränität und der Rechte aller Völker des Planeten zu verstärken. Sie bekräftigen, dass der Kampf für Frieden, Zusammenarbeit und Fortschritt nicht vom Kampf für die Überwindung des Kapitalismus und für den Aufbau des Sozialismus getrennt werden kann.

Sie drücken ihre Solidarität mit den Völkern und mit den revolutionären und fortschrittlichen anti-imperialistischen Kräften der nationalen Befreiung aus, die ihren Kampf gegen die Aggressionen, Einmischungen und Drohungen des Imperialismus fortsetzen. Insbesondere erklären sie sich mit den Kommunisten und anderen antiimperialistischen Kräften des Mittleren Ostens solidarisch, und speziell mit dem palästinensischen Volk in seinem Kampf um das Recht auf einen unabhängigen Staat Palästina in den Grenzen von vor 1967, mit Ostjerusalem als Hauptstadt.

Unterzeichner (Stand 31.01.2011)

Algerische Partei für Demokratie und Sozialismus - Kommunistische Partei Australiens - Kommunistische Partei von Bangladesch - Partei der Arbeit Belgiens - Kommunistische Partei Brasiliens - Kommunistische Partei Britanniens - Neue Kommunistische Partei Britanniens - Kommunistische Partei Kanadas - AKEL, Zypern - Kommunistische Partei in Dänemark - Kommunistische Partei Finnlands - Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens - Deutsche Kommunistische Partei - Kommunistische Partei Griechenlands - Neue Kommunistische Partei der Niederlande - Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei - Kommunistische Partei Indiens - Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch) - Kommunistische Partei Irlands - Arbeiterpartei Irlands - Partei der italienischen Kommunisten - Partei der Arbeit Koreas - Libanesische Kommunistische Partei - Kommunistische Partei Luxemburgs - Kommunistische Partei Mazedoniens - Kommunistische Partei von Mauritius - Kommunistische Partei Mexikos - Kommunistische Partei Norwegens - Palästinensische Volkspartei - Peruanische Kommunistische Partei - Kommunistische Partei der Philippinen - Kommunistische Partei Polens - Portugiesische Kommunistische Partei - Rumänische Partei des partizipativen Sozialismus - Kommunistische Partei der Russischen Föderation - Kommunistische und Arbeiterpartei Russlands - Südafrikanische Kommunistische Partei - Kommunistische Partei Spaniens - Partei der Kommunisten Kataloniens - Kommunistische Partei der Völker Spaniens - Kommunistische Partei der Türkei - Kommunistische Partei Venezuelas - Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens

Quelle: Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) / Übersetzung: kommunisten.ch