| Bayernwahl: Götterdämmerung und Achtungserfolg | | Drucken | |
| Bayern |
| Dienstag, den 30. September 2008 um 10:43 Uhr |
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Wir dokumentieren nachstehend einen Kommentar aus dem heute erscheinenden Rundbrief der DKP München zum Ausgang der bayerischen Landtagswahl vom vergangenen Sonntag. Bayern ist nach diesem 28. September nicht mehr so, wie es war. Die CSU hat die höchsten Verluste, die eine Partei im letzten halben Jahrhundert jemals bei einer Landtagswahl verzeichnen musste, eingefahren und landete bei niemals für möglich gehaltenen 43 Prozent. Die unerträgliche Arroganz, mit der diese Partei sich mit Bayern gleichsetzte, hat erstmals die Mehrheit der noch Wählenden nicht mehr überzeugt und ist damit wohl endlich Geschichte. Die Abwanderung erfolgte freilich zu anderen bürgerlichen Parteien - Hauptsache, sie heißen nicht CSU. Denn die SPD setzte kurz vor der Wahl mit der Neuaufstellung ihrer Führung ein klares Signal, dass auch diese Partei mit aller Kraft das neoliberale Projekt vorantreiben will. So wurde sie ebenfalls und zu Recht für die Zumutungen der Großen Koalition mit abgestraft und fiel auf unter 19 Prozent; das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die neoliberale Politik der Großen Koalition stößt auf immer mehr Widerwillen. Viele wanderten zur Partei Die Linke, zu deren Wahl auch hunderte ehemalige SPD-Gewerkschafter aufriefen. Zum Einzug in den Landtag hat es dennoch knapp nicht gereicht. Das Ergebnis von etwa viereinhalb Prozent aus dem Stand ist mehr als ein Achtungserfolg - wer in einem traditionell rechts wählenden großen Flächenland, wo man längst noch nicht überall allerorts präsent ist, fast reinkommt, kann es überall schaffen! In den bayerischen Städten, so auch in München, liegt man schon jetzt klar über 5 Prozent. Insofern ist heute noch einmal klarer geworden, dass sich ein Fünfparteiensystem mit einer Kraft links von der offiziellen Sozialdemokratie herausgebildet hat. Bei vielerorts knappen Wahlergebnissen sollte diese Partei die Zusammenarbeit auch mit den Kräften links von ihr suchen; die DKP hat bei dieser Landtagswahl mit ihren eigenen Positionen "Die Linke" unterstützt und setzt sich weiter für die Bündelung der Kräfte, auch in der Wahlpolitik, gegen die menschenfeindliche neoliberale Politik ein. Jürgen Köster Quelle: DKP München / RedGlobe Neuere Artikel:
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