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Niedersachsen
Blockiert den Castor und das kapitalistische Profitsystem! | Drucken |  E-Mail
Niedersachsen
Geschrieben von: Christel Wegner, MdL   
Samstag, den 19. November 2011 um 18:11 Uhr

Rotstift, November 2011Der Castor soll wieder rollen - und das nach den vielen jüngsten und älteren Skandalen: Die ungeklärte Endlagerung, der Umgang mit dem bereits bestehenden Atommüll in der Asse, das Geburtenverhalten und die Strahlenbelastung rund um atomare Anlagen, die Abhängigkeit in der Energiepolitik von wenigen Konzernen und und und.

Wer – wie die schwarz-gelbe Bundes- und niedersächsische Landesregierung - angesichts dieser und vieler anderer Probleme an den Atomtransporten festhält, muss schon ziemlich befangen und geschmiert sein.

 
DKP fordert Rücktritt von Kultusminister Althusmann | Drucken |  E-Mail
Niedersachsen
Mittwoch, den 27. Juli 2011 um 16:03 Uhr

Der gegen den niedersächsischen Kultusminister, Bernd Althusmann (CDU) geäußerte Verdacht, er habe bei seiner Doktorarbeit elementare Grundsätze der Wissenschaftlichkeit verletzt, hat sich nach einer Voruntersuchung durch den Dekan der Universität Potsdam erhärtet. Mit der Dissertation wird sich jetzt eine Kommission der Universität beschäftigen. Diese trifft dann die Entscheidung, ob dem Minister der Doktortitel aberkannt wird.

 
Zensurforderungen der CDU zurückweisen | Drucken |  E-Mail
Niedersachsen
Sonntag, den 17. April 2011 um 15:51 Uhr

Der Generalsekretär der niedersächsischen CDU, Ulf Thiele, hat in der vergangenen Woche im Landtag die Abschaltung des Internetauftritts der Partei Die Linke gefordert. Ein ähnliches Ansinnen, gegen alle linken Websites gerichtet, hatte bereits Innenminister Uwe Schünemann (ebenfalls CDU) vor nicht allzu langer Zeit in den Raum gestellt.

 
Trauer um Slawik: Abschiebehaft gehört abgeschafft | Drucken |  E-Mail
Niedersachsen
Donnerstag, den 08. Juli 2010 um 16:11 Uhr

Am Freitag, den 2. Juli hat sich in Niedersachsens zentralem Abschiebegefängnis in Hannover- Langenhagen Slawik-Tsolak C. das Leben genommen. Der 58-jährige Mann, der seit elf Jahren in Deutschland gelebt hatte, war am 28. Juni in das Abschiebegefängnis eingeliefert worden und sollte nach Armenien abgeschoben werden. Der Mann war aus Aserbaidschan geflohen. Auf Grundlage von Interpol gelieferter falscher Identitätsdaten hat sich die Ausländerbehörde, einen  Ausweisersatz von der armenischen Botschaft besorgt, um seine Abschiebung zu ermöglichen. Offensichtlich war zudem auch die Inhaftierung nicht rechtsmäßig. Im Gefängnis dann sei Slawik C. nach Angaben der Gefängnisleitung  medikamentös „eingestellt“ worden, da er aggressiv gewesen sei. Die ganzen Umstände der Inhaftierung von Slawik C. werfen viele Fragen auf und sind skandalös.

 
Freidenker unterstützen Forderung an Wulff nach Rückzug bei ProChrist | Drucken |  E-Mail
Niedersachsen
Mittwoch, den 16. Juni 2010 um 13:59 Uhr

Der Deutsche Freidenker-Verband (DFV), Landesverband Nord,  unterstützt die Aufforderung der niedersächsischen Landtagsfraktion der Partei Die Linke an Ministerpräsident Christian Wulff, sich noch vor der Bundesversammlung aus dem Kuratorium der evangelikalen Vereinigung ProChrist zurückzuziehen. Bei ProChrist handelt es sich um eine christlich-fundamentalistische Vereinigung, deren Leiter, Ulrich Parzany, immer wieder durch Ausfälle gegen Homosexualität und Verfechter des Kreationismus aufgefallen ist.

 
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