| "Die Linke" schließt Kommunistin aus Fraktion aus | | Drucken | |
| Niedersachsen |
| Montag, den 18. Februar 2008 um 15:37 Uhr |
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Persönliche Erklärung von Christel Wegner zur "Panorama"-Sendung vom 14.2.2008 Die Fraktion der Partei "Die Linke" im niedersächsischen Landtag hat heute die Kommunistin Christel Wegner aus der Fraktion ausgeschlossen. Wie aus einer Meldung auf der Homepage des "Linke"-Landesverbandes hervorgeht, erfolgte die Entscheidung einstimmig und schließt auch einen "Gaststatus" Wegners in der Fraktion aus. Die Fraktion begründete den Ausschluss Wegners in einer Erklärung, in der es heißt: "Unabhängig von der Frage des Zusammenschnitts ihres Interviews in der Sendung 'Panorama' sind ihre dort geäußerten Positionen für DIE LINKE. unakzeptabel. Einen Sozialismus ohne Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Reisefreiheit darf es nie wieder geben." Den hatte auch Wegner nicht gefordert und ihrerseits "Panorama" vorgeworfen, sie falsch zitiert zu haben.
Die "Frankfurter Neue Presse" berichtet, Wegner habe in einer persönlichen Erklärung an die Fraktion unterstrichen: "Ich will nicht, wie es Panorama und die Presse formulieren, 'die Stasi zurück'". Offenbar durfte sie trotzdem nicht einmal mehr an der Abstimmung über ihren Ausschluss teilnehmen. Wegner, die als Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) bei der Landtagswahl in Niedersachsen auf der Liste der Partei "Die Linke" kandidiert hatte, will ihr Mandat offenbar trotz des Drucks der ehemaligen Bündnispartner nicht aufgeben. Damit würde sie als fraktionslose Abgeordnete im Landtag sitzen. Darüber empört sich die Linke-Fraktion gleich mit: "Die Fraktion fordert Frau Wegner nach wie vor auf, das Mandat abzugeben, weil sie das Vertrauen der Gremien, die sie aufgestellt und der Menschen, die sie gewählt haben, missbraucht hat." Quellen: Die Linke Niedersachsen, Frankfurter Neue Presse / RedGlobe Neuere Artikel:
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