Der Castor soll wieder rollen - und das nach den vielen jüngsten und älteren Skandalen: Die ungeklärte Endlagerung, der Umgang mit dem bereits bestehenden Atommüll in der Asse, das Geburtenverhalten und die Strahlenbelastung rund um atomare Anlagen, die Abhängigkeit in der Energiepolitik von wenigen Konzernen und und und.

Wer – wie die schwarz-gelbe Bundes- und niedersächsische Landesregierung - angesichts dieser und vieler anderer Probleme an den Atomtransporten festhält, muss schon ziemlich befangen und geschmiert sein.

Es sind nicht nur die Reichen, die in diesem Land geschont werden und an denen so die kapitalistische Wirtschaftskrise vorbeigeht – es sind auch die Energiekonzerne, die Banken, die Gesundheitswirtschaft, der militärische Komplex und andere Lobbygruppen, die den Politikern ihre Politik diktieren. So wie die  Steuerzahler die Last der Euro-, Banken- und der allgemeinen Wirtschaftskrise alleine schultern sollen, so soll auch die Bevölkerung die Lasten der Atomkraft tragen. Selbst auf gesundheitliche Schäden, wie sie bei diesem Castortransport durch die überschrittenen Grenzwerte am Zwischenlager absehbar sind, nehmen sie keine Rücksicht. Die Gesundheit ihrer eigenen Polizeibeamten, die den Transport schützen müssen, ist ihnen sogar egal.

Das sind keine Politiker, denen wir trauen können. Den anderen leider auch nicht! Der Atomdeal von Rot-Grün konnte wieder aufgeweicht werden und diesem Handel von Schwarz-Gelb glauben wir auch nicht!

Daher ist es notwendig, sich selbst zu engagieren und gegen den Castortransport und dabei auch gegen diese Regierung und gegen dieses kapitalistische System auf zu stehen. Einem System, in dem der Profit und nicht die Gesundheit der Menschen an erster Stelle steht. Dieses menschenverachtende Prinzip wird bei dem Umgang mit dem Atommüll besonders deutlich.

Von Christel Wegner, Abgeordnete des niedersächsischen Landtags, in der von der DKP Lüneburg herausgegebenen Zeitung Rotstift

Christel Wegner - Im Alleingang für die Interessen der „kleinen Leute“

Seit Januar 2008 gehört die Krankenschwester Christel Wegner (DKP) dem niedersächsischen Landtag an. Sie wurde auf der Liste der Partei DIE LINKE in das Landesparlament gewählt. Nachdem das ARD-Magazin „Panorama“, ein zusammengestückeltes Interview mit Christel Wegner gesendet hatte, durch den der Eindruck erweckt wurde, sie wolle das Ministerium für Staatssicherheit wiederhaben, setzte sofort eine antikommunistische Hetzkampagne ein, vor der die niedersächsischen Linken in die Knie gingen und Christel Wegner aus ihrer Fraktion ausschlossen. Seitdem ist Christel Wegner fraktionslose Abgeordnete. Im Klartext heißt dies, Abgeordnete zweiter Klasse.

Als fraktionslose Abgeordnete hat Wegner nur eingeschränkte Möglichkeiten auf den Willensbildungsprozess Einfluss zunehmen. Sie hat kein Antragsrecht. Im Sozialausschuss, dem sie angehört und für den sie als Krankenschwester auch prädestiniert ist, hat sie nur ein beratendes Stimmrecht. Bei den Debatten im Plenum verfügt Wegner jeweils nur über ein Rederecht von eineinhalb bis drei Minuten. Anfänglich sollte ihr sogar nur eine Redezeit von einer Minute pro Debatte, die sich auch über mehrere Tage hinziehen kann, zugebilligt werden. Davon lässt sich Christel Wegner nicht entmutigen. Konsequent nutzt sie die ihr zugebilligten Möglichkeit. Dafür gebührt ihr unsere Anerkennung.

Quelle: DKP Lüneburg / RedGlobe