| Karlspreis für Merkel? Bündnis ruft zu Protesten auf | | Drucken | |
| NRW |
| Donnerstag, den 17. Januar 2008 um 10:37 Uhr |
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Ein Bündnis verschiedener Gruppen der linken und sozialen Bewegung ruft zu Protesten gegen die diesjährige Karlspreisverleihung an Angela Merkel mit Nicolas Sarkozy als Laudator auf. Das Bündnis kritisiert, dass der seit 1950 jährlich vergebene Aachener Karlspreis zunehmend zur zentralen propagandistischen Veranstaltung für die Absegnung und Glorifizierung antidemokratischer, neoliberaler, militaristischer und imperialer Europakonzepte werde.
"Die diesjährige Verleihung an Angela Merkel wird mit ihrer Rolle bei der Durchsetzung des sogenannten EU-Reformvertrages begründet. Dieser Vertrag, der weitgehend deckungsgleich mit dem gescheiterten Verfassungsvertrag ist, soll nicht nur undemokratisch durchgesetzt werden – nur in Irland ist ein Referendum geplant -, er sieht auch die berüchtigte Aufrüstungsverpflichtung und die Festschreibung der neoliberalen Wirtschaftsordnung vor", heißt es in einer Pressemitteilung des Bündnisses. Die Einladung des französischen Staatschefs Sarkozy sei zudem ein Schlag ins Gesicht der Migrantenjugendlichen, die der damalige Innenminister in Frankreich „mit dem Hochdruckreiniger" bekämpfen wollte. "Der Widerstand gegen derartige alljährliche Europafeiern in Aachen ist dringend notwendig. Im Vorfeld des Karlspreises ist ein kritisches Veranstaltungsprogramm geplant. Am Tag der Preisverleihung (Donnerstag 1. Mai 2008) werden vielfältige Aktionen der Forderung nach einer völlig anderen Europapolitik Nachdruck verleihen", heißt es in der Mitteilung abschließend. Quelle: Karlspreis-Protest 2008 / RedGlobe |
