| US-Deserteur beantragt Asyl in Deutschland | | Drucken | |
| Friedensbewegung |
| Dienstag, den 25. November 2008 um 15:19 Uhr |
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Am Donnerstag will zum ersten Mal ein US-Deserteur, der im Irakkrieg eingesetzt worden war, Asyl in Deutschland beantragen. In seinem Antrag auf Asyl beruft er sich auf die sogenannte Qualifizierungsrichtlinie der Europäischen Union, die für einen Deserteur Schutz vor Verfolgung vorsieht, wenn »der Militärdienst Verbrechen oder Handlungen umfassen würde«, die völkerrechtswidrig sind. Zugleich verweist er auf die Nürnberger Prozesse. Sie »setzten die Norm, dass niemand seine bzw. ihre Handlungen damit verteidigen kann, dass er/sie lediglich Befehle befolgt habe«.
»Wir sollten nicht dazu gezwungen werden, in einem illegalen Krieg zu kämpfen. Wir dürfen nicht dafür verurteilt werden, dies zu verweigern. Nachdem ich die Wahrheit über die Natur der militärischen Einsätze erfahren habe, weigere ich mich, weiter daran teilzunehmen«, erklärte der US-Deserteur im Vorfeld. Der Soldat will sein Vorgehen am Donnerstag mit einer Pressekonferenz in Frankfurt/M. öffentlich machen. Auch sein Rechtsanwalt Dr. Reinhard Marx wird erwartet. Neuere Artikel:
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