Vor ungefähr zwei Jahren ist eine »Kommunistische Initiative« gegründet worden, die den Anspruch erhebt, eine einheitliche kommunistische Partei zu schaffen. Die Initiative grenzt die grössten kommunistischen Zusammenhänge, die DKP und die Kommunistische Plattform in der Linkspartei, als »revisionistisch« aus. Unter der Parole »Klarheit vor Einheit« macht sie sich »den Kampf gegen den Revisionismus« zu einem Hauptanliegen. Den folgenden Text verstehe ich als  Diskussionsbeitrag.

Vorbemerkung: Zwei Jahre KI

2008 entstand, ausgehend von der Gruppe um die Zeitschrift offenisv, die Kommunistische Initiative. Ihr Anspruch ist die Sammlung der Kommunisten in Deutschland in einer einheitlichen kommunistischen Partei. Der Zentralpunkt dabei ist die Parole »Klarheit vor Einheit«. Der Revisionismus wird als Ursache des Niedergangs der kommunistischen Bewegung in Westeuropa und des Erfolgs der Konterrevolution in den ehemaligen sozialistischen Staaten gesehen. Daraus wird abgeleitet, dass der Revisionismus für einen Wiederaufstieg der kommunistischen Bewegung innerhalb der Arbeiterbewegung der Hauptgegner ist.

Mittlerweile sind an die zwei Jahre vergangen. Einen neuen Aufbruch hat die KI bisher nicht initiieren können. Sie entwickelt eine eigene Organisationsstruktur, Leitungsgremien und Medien in einem bescheidenen Rahmen, der gegenüber den Bemühungen anderen Organisationen mit kommunistischem Anspruch keine »neue Grössenordnung« darstellt. Die KI nennt keine Zahlen. Aber es ist offensichtlich, dass der Zustrom gering ist. Die grösseren Organisationen und Zusammenhänge, wie die von ehemaligen SED-Mitgliedern betriebene KPD, der RotFuchs und die DKP, verhalten sich gegenüber der KI ablehnend, und aus dieser Richtung kommen nur ganz wenige, die in ihr mitarbeiten.

Angesichts dieser ersten Zwischenbilanz wird es Zeit, nach dem Sinn dieser Initiative zu fragen. Der folgende Text ist kurz nach ihrer Entstehung, im November 2008, geschrieben worden. Es könnte nützlich sein, die hier aufgeworfenen Fragen im Licht der mittlerweile zweijährigen praktischen Erfahrungen zu überdenken. Gemeint sind nicht nur diejenigen, die die KI betreiben.

Verschiedene Massstäbe

Beim deutschen »Antirevisionismus« von heute verbindet sich erstaunlicherweise die Fahndung nach Revisonismusverdächtigem und unklaren oder möglicherweise falschen Positionen - z. B. im Programm der DKP - und die grösstmögliche (verurteilende) »Prinzipienfestigkeit« in dieser Hinsicht mit grosser Verständnisbereitschaft gegenüber fortschrittlichen politischen Bewegungen z. B. in Lateinamerika und Asien.

Letztere tun alles andere, als politisch-ideologisch und organisatorisch die Oktoberrevolution und die kommunistischen Parteien der ersten Hälfte des 20. Jahrhundert nachzuahmen. Die Bolivianer, Venezolaner, Nicaraguenser, Ekuadorianer, Chinesen, Vietnamesen, Koreaner sind ziemlich schöpferisch in der Anwendung der »marxistisch-leninistischen Prinzipien«. Vielen gestandenen revolutionären Führern und Organisationen sind die »korrekte Sprache« und die ehernen »Prinzipien des Marxismus-Leninismus« offensichtlich nicht gerade ein Hauptanliegen. (Stalin würde sich vermutlich im Grab umdrehen, wenn er von der koreanischen Juche-Doktrin wüsste.) Standpunkte, die heute die KPCh und KP Vietnams vertreten, wären den Antirevisionisten Gründe für eine Verurteilung »mit Stern« - wenn sie eine kommunistische Organisation in Deutschland vertreten würde.

Die bolivianische MAS, die venezolanische PSUV, die nicaraguanische FSLN, die KPCh, die KP Vietnams, die KVDR, Kuba sind - womöglich »bei aller Problematik« - unterstützenswert. Die DKP kann man dagegen nicht unterstützen ... weil sie »revisionistisch« ist, womögliche Problematik hin oder her. - Ist das nicht eigenartig ? Wird hier nicht mit verschiedenen Massstäben - und zwar keineswegs wissenschaftlichen - gemessen ?

Den einen gesteht man zu, dass auch Fehler gemacht werden, dass das Erkämpfen auch nur der übergangsbedingungen zum Sozialismus ein komplizierter, zwangsläufig von Irrtümern begleiteteter Prozess ist, ein schöpferisches Suchen nach geeigneten Wegen unter den konkreten Bedingungen jedes Landes und den im Weltmassstab heute gesetzten.

Die anderen sind revisionistisch, weil sie anstatt dem Begriff der Diktatur des Proletariats vorzugsweise den der Macht der Arbeiterklasse verwenden. Die Kubaner dürfen historisch neue Erscheinungen mit dem Begriff des »kollektiven Imperialismus« verallgemeinern, der mindestens ein bedeutende Modifizierung der leninschen Imperialismus-Theorie beinhaltet, ohne dass dies der brüderlichen Verbundenheit Abbruch tut. ähnliches im Programm der DKP zieht deren virtuelle Exkommunikation nach sich.

Die Parteifrage

Die Antirevisionisten machen die Organisationsfrage, die Frage der Partei, die Frage der Einheit, selbst zu einem Hauptthema - »theoretisch«. Praktisch leisten sie sich üppigen Liberalismus in der Organisationsfrage und organisieren sich in allerlei Zirkeln und in solchen Parteien, die den Partei-Anspruch schon einfach aufgrund ihrer Kleinheit bei bestem Willen nicht erfüllen können. Nach meiner Kenntnis hat es in den letzten zwanzig Jahren in diesem Spektrum - mit Ausnahme des ehemaligen Arbeiterbundes für den Wiederaufbau der KPD, heute Gruppe KAZ - keine einzige ernsthafte und organisierte Diskussion darüber gegeben, ob man sich nicht vielleicht doch - womöglich »bei aller Problematik« - der grössten kommunistischen Organisation in Deutschland, der DKP, anschliessen müsse.

Der Punkt ist nicht, dass die DKP keine Fehler machen würde, unter denen auch folgenreiche sein können. Der Punkt ist, dass jeder wirkliche oder vermeintliche Fehler als Bestätigung für den Revisionismus der DKP gilt - und damit, das ist das Wichtige, als Legitimierung dafür, neben der kommunistischen Partei des Landes allerlei Mini-Parteien und -Organisationen zu betreiben.

Eure Kommunistische Initiative tritt mit der Zielsetzung an, die deutschen Kommunisten zu einigen, - und schliesst von vornherein aus, dass die Herstellung dieser Einheit im Eintritt aller Kommunisten in die DKP bestehen könne. Das ist nicht selbstverständlich. Selbstverständlich wäre eher, diese Möglichkeit ernsthaft zu diskutieren.

Selbstverständlich wäre, sich nur im alleräussersten Fall, wenn es gar kein anderes Mittel mehr gibt, ausserhalb der bestehenden kommunistischen Partei zu organisieren, neben ihr eigene Organisationen zu betreiben. Eine solche Diskussion wird nicht nur unterlassen, sondern das Gegenteil wird getan: Die »Einigung« wird unter den ausdrücklichen Vorbehalt gestellt, dass die DKP als revisionistisch zu betrachten sei.

Damit ist das »Spektrum« derer, die sich einigen sollen, von vornherein faktisch eingegrenzt auf diejenigen, die sich den »Antirevisionismus« zu einem Hauptanliegen machen; d.h., auf einige Kleinparteien, Zirkel und Zeitungen. Anderer Zustrom könnte nur von bisher nicht, bzw. nicht mehr, organisierten Kommunisten und solchen Mitgliedern der DKP kommen, die den gegen die eigene Partei gerichteten Revisionismus-Vorwurf teilen.

Die Kommunistische Initiative kann daher schon von ihrem Ansatz her die Einheit der deutschen Kommunisten nicht herstellen. Aber vielleicht wäre es ein Fortschritt, wenn sich wenigstens diejenigen Kommunisten, die sich als »Antirevisionisten« verstehen, einigen würden ? - Ja, das wäre ein Fortschritt, gesetzt den Fall, dass dies nicht bloss dazu dienen würde, den bisherigen »inner-antirevisionistischen« Auseinandersetzungen nur einen anderen Rahmen zu geben. Das könnte Kräfte bündeln, einen Teil der deutschen Kommunisten aktionsfähiger machen.

Ich fürchte aber, dass auch das nicht realisiert werden kann, sondern an den selben Gründen scheitern wird, die die kommunistische Kleinlandschaft überhaupt hervorgebracht haben. Es handelt sich um Erscheinungen, die nach grossen Niederlagen und in Zeiten grosser Isolierung von den Massen typisch sind: die Ausprägung von Sektierertum und Zirkel-Handwerkelei; die Bildung von allerlei Cliquen und Klein-Milieus; die Disziplinlosigkeit persönlicher Ambitionen, persönlicher Feindschaften, Streithanseleien und Rechthabereien (nicht, dass es das nicht in jeder kommunistischen Partei geben würde, es handelt sich darum, ob das zum Entscheidungskriterium für die Organisierung gemacht wird); das Suchen nach »Schuldigen« für Niederlagen; das dogmatische Festhaltenwollen an Inhalten und Formen erfolgreicherer Zeiten; die quasi-religiöse Kanonisierung der »Klassiker« und der Geschichte der Arbeiterbewegung; die Ausprägung eines gewissen Konservativismus.

Es ist eigentlich das, das zu überwinden wäre. Und das ist, wenn es erst einmal jahrzehntelang eingeübt ist, nicht leicht zu überwinden. Tatsächlich müssten dafür viele Genossinnen und Genossen - und zwar viele, die sich darin schon lange üben und darüber inzwischen gut in die Jahre gekommen sind - »über den eigenen Schatten springen«. Werden sie springen ? Ich fürchte: nein. Man wird weiterhin den eigenen Kleingarten pflegen. Sollte ich mich täuschen: umso besser.

Klarheit vor Einheit ?

Der rote Faden der revolutionären Arbeiterbewegung ist in Deutschland dünn geworden. Der grösste Teil der Klasse versucht, unter den kapitalistischen Bedingungen zurecht zu kommen. Die Bourgeoisie hat sie ideologisch im Griff. Der grösste Teil der Klasse ist politisch so dumm wie selten in der bisherigen Geschichte, mit Verlaub. Der angebliche Informationsüberfluss ist in Wirklichkeit eine Art neuer Analphabetismus. Wenn überhaupt »Politisches« gelesen wird, muss es so kurz und reich bebildert und einfach wie möglich sein. Sozialismus ist bestenfalls »eine schöne, aber nicht zu verwirklichende Idee«. Selbst eine linkssozialdemokratische Partei wie die PdL hat nur verhältnismässig geringen Masseneinfluss. Die Gewerkschaften sind an vielen Stellen korrupt. Ihr Mitgliederstand ist rückläufig. Die Kämpfe selbst für bescheidenste Ziele sind vereinzelt und lau. Die Zahl der Kommunisten ist gering, ihr Masseneinfluss verschwindend klein. Die DKP, als mit Abstand noch relativ stärkste Organisation, hat weniger als 5000 Mitglieder.

Das muss noch nicht der Tiefststand sein. Wo Mangel an Wissen, verbürgerlichtes Bewusstsein und wachsende Unzufriedenheit zusammenkommen, sind die Faschisten nicht weit.

Weitere Rechtsentwicklung - in Italien bereits ein Regime, das sich als unmittelbarer Vorhof des Faschismus erweisen könnte -; eine weitgehende geistige und organisatorische Entwaffnung der Arbeiterklasse; bescheidene Ansätze von Widerstand gegen verschärfte Ausbeutung, Arbeitslosigkeit, den Abbau sozialer Rechte; eine gewisse Erosion des Vertrauens in den »Sozialstaat«, die bürgerlichen Parteien und den Kapitalismus als hinnehmbare Existenzbedingung auch für die Arbeiterklasse; die Fokussierung von Protest und Hoffnung in eine linke Sozialdemokratie; sehr geringer Einfluss revolutionärer Positionen in der Klasse: Faktoren dieser Art markieren die heutigen Wirkungsmöglichkeiten der wenigen Kommunisten.

Ist in dieser Lage die Parole »Klarheit vor Einheit« die richtige ?

Ich meine, dass sie eher die politische Isolierung der sich als »antirevisionistisch« verstehenden Kommunisten ausdrückt. Welche Klarheit ? Welche Einheit ? Die Klarheit der Programmatik einer untergegangenen Phase der Arbeiterbewegung, bestenfalls ? Die Einheit von ein paartausend Menschen, die sich als Kommunisten verstehen, bestenfalls ?

Aus den heutigen Bedingungen abgeleitete Klarheit und Einheit kann nur in wirklichen Massenbewegungen entstehen, und solche müssen erst einmal in Gang kommen. Solche Bewegungen machen erfahrungsgemäss und zwangsläufig zum Teil Fehler, zum Teil »liegen sie richtig«. In dem Mass, in dem Letzteres dominant wird, entstehen »Klarheit und Einheit«, nicht anders. Es handelt sich stets um relative Klarheit und relative Einheit. Einen absoluten Masstab anzulegen - etwa den des in den 1930er Jahren erreichten Standes in der Komintern - , Klarheit und Einheit von vorneherein dekretieren, zur Voraussetzung machen zu wollen, ist ein ultralinker Fehler.

Revisionismus - Ursache der Niederlagen ?

Michael Opperskalski schreibt: »Tatsache ist ..., dass der Revisionismus unterschiedlicher Prägung in dieser zersplitterten kommunistischen Bewegung im imperialistischen Deutschland (noch) dominiert und damit die wesentliche Ursache für die Zerplitterung ist.« (Revisionismus, Diversion und Konterrevolution. in: offensiv 02/2008) Er nennt als unverzichtbare Basis der Einheit: »3. Die Erkenntnis, dass der Revisionismus die Hauptvoraussetzung für den zeitweiligen Sieg der Konterrevolution sowie die Spaltung und Schwächung der kommunistischen Arbeiterbewegung ist. Daher ist die ständige Auseinandersetzung mit und der Kampf gegen den Revisionismus eine Lebens- und Entwicklungslinie einer wirklichen Kommunistischen Partei.« (aaO)

... Hätte es den Revisionismus nicht gegeben, wären die SU und die sozialistischen Länder Osteuropas sozialistisch geblieben ... Hätte es den Revisionismus nicht gegeben, wäre die kommunistische Arbeiterbewegung in Westeuropa nicht auf den Hund gekommen. - Revisionismus als Ursache dieser Erscheinungen. Daher der Kampf gegen ihn »Lebens- und Entwicklungslinie«... Wirklich ?

1. Soweit Revisionismus in der Konterrevolution eine Rolle gespielt hat, war er nicht ihre Voraussetzung, sondern ihre Verlaufsform. Die Ursache war er nicht. Das würde nämlich heissen, dass die Ursache für den Erfolg der Konterrevolution bloss eine falsche bzw. bewusst verräterische Politik gewesen ist. So einfach ist es nicht. Dies war in erster Linie die Erscheinungsform der Ursache. Diese selbst - es handelt sich um einen Komplex, nicht um ein Einzelding - müssen in den sozialen und materiellen Verhältnissen gelegen haben. Sie dort zu suchen, sollte für Materialisten, die sich doch den Klassenkampf und die geschichtliche Entwicklung nicht als einen Kampf der richtigen oder falschen, ehrlichen oder verräterischen Ideen vorstellen, ein selbstverständlicher Ausgangspunkt einer wirklichen Analyse sein. Zu suchen ist in Richtung: tatsächliches Verhältnis der Werktätigen zu den Produktionsmitteln; Verhältnis Klasse - Partei - sozialistischer Staatsapparat; Verhältnis von sozialistischer Gesellschaftsordnung und materiell-technischer Basis; Verhältnis der Machtfunktionen zu den sozialen Interessen ihrer Inhaber; Verhältnis des wissenschaftlichen Sozialismus zum Machtapparat (bzw. umgekehrt).

2. Der Niedergang der kommunistischen Arbeiterbewegung in Westeuropa war ein langer Prozess, der nicht mit dem Tod Stalins oder dem XX. Parteitag begonnen hat.

Die KPD z.B. hatte im Sinn des »Antirevisionismus« keinen Mangel an Klarheit. »Trotzdem« haben sich die Massen nach einer kurzen Phase des Aufschwungs nach der Befreiung vom Faschismus von ihr abgewandt, sind der Sozialdemokratie nachgelaufen, haben sich von den antikommunistischen Kampagnen des Kalten Krieges betrügen lassen. Es gelang der Bourgeoisie, die KPD von den Massen zu isolieren und sie schliesslich in die Illegalität zu zwingen. - Keine Spur von Mangel an »Klarheit und Einheit«, keine Spur von Revisionismus - und doch Niedergang.

Soweit nach dem Krieg kommunistische Parteien ihren Masseneinfluss noch lange Zeit wahren konnten, wie in Frankreich und Italien, standen sie beständig unter dem Druck des Reformismus oder des schlichten Sich-Einrichten-Wollens im Kapitalismus von Seiten der Arbeiterklasse. Die Geschichte dieser Parteien ist in dieser Zeit die Geschichte einer beständigen Gratwanderung zwischen dem Festhalten an den revolutionären Zielen und den Illusionen der Massen, sich per sozialer Reformen in der kapitalistischen Ordnung einrichten zu können. Diese Orientierung drang schliesslich in die kommunistischen Parteien selbst ein, mit dem bekannten und heute zu besichtigenden Ergebnis. - Auch hier war der Revisionismus nicht Ursache, sondern Wirkung und Erscheinungsform.

Die Ursachen sind zu suchen in Richtung: Entwicklung der materiellen Lebensverhältnisse der Arbeiterklasse in den imperialistischen Zentren; Extraprofite des Kapitals aus der Peripherie; u.a. damit Möglichkeit, das Proletariat, vor allem seine oberen Schichten (dazu gehören in diesem Zusammenhang aber in Westdeutschland schon die Facharbeiter der 1950er - 1970er Jahre), mit »sozialen Zugeständnissen« zu befrieden und einzubinden; die Möglichkeit, »Schaufenster zum Osten« (die berühmten Bananen, Nylonstrümpfe, Bohnenkaffee etc.) zu schaffen und den Werktätigen in den sozialistischen Staaten die Mohrrübe vor die Nase zu halten; Liquidierung der Bauernklasse und deren Aufgehen (bei häufiger »Doppelexistenz« einer ganzen Generation als Industriearbeiter und gleichzeitig Kleinbauern) in der Arbeiterklasse (mitsamt der Kleinbürger-Ideologie, die sie »mitbrachte«); allgemein starkes Wachstum der Arbeiterklasse, also Zustrom aus dem Kleinbürgertum, bei gleichzeitiger stärkerer Schichtendifferenzierung innerhalb der Klasse; »Verfliessen« der sozialen Grenzen zwischen Arbeiterklasse und Kleinbürgertum (Habitus, soziale Gewohnheiten, persönliche Zukunfstorientierung etc.); Abnahme der grossen Arbeiterkonzentrationen in grossen Fabriken (Automatisierung, relativer Rückgang der Fliessbandfertigung und der Handarbeit, Zunahme der Kopfarbeit etc.)

3. In allen Fällen, in denen es im 20. Jahrhundert gelang, die Machtfrage zu stellen und zu siegen, gelang das nur in Ausnahmesituationen - nach den beiden Weltkriegen und im Zug antikolonialer Befreiungsbewegungen (Ausnahme: Kuba). Mit Ausnahme der DDR und der CSSR wurde die sozialistische Macht über einer unentwickelten materiell-technischen Basis und entsprechend unentwickelten Klassenverhältnissen errichtet. Die Lösung des Widerspruchs zwischen der neuen fortschrittlichen politischen Ordnung und der für sie noch unzureichenden Basis - die »nachholende Entwicklung«, Industrialisierung, Kollektivierung der Landwirtschaft und deren Technisierung, in einigen vom Kolonialismus befreiten Ländern die (gescheiterten) Versuche eines »nichtkapitalistischen Entwicklungswegs zum Sozialismus« - wurde zum eigentlichen Inhalt der sozialistischen Gesellschaften des 20. Jahrhunderts. Wo die revolutionäre Arbeiterbewegung schon die eigene Macht aufrichten konnte, war sie äusserst »früh dran«, spannte sie den Bogen zwischen den eigenen Wünschen und den historischen Möglichkeiten bis zum Brechen; dies unter fortgesetzter Aggression des Imperialismus mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, also Zwang zu grössten militärischen Verteidigungsanstrengungen und zu permanentem Ausnahmezustand im Inneren.

An der kommunistischen Arbeiterbewegung des 20. Jahrhunderts sticht zuallererst hervor, dass sie unter so unentwickelten Bedingungen schon so grosse Erfolge erreichte. Dafür, dass sie sich noch nicht im Weltmassstab durchsetzen konnte und die Erfolge letztendlich nicht alle gehalten werden konnten, sind die grundlegenden Ursachen nicht in irgendwelchen Verrätereien und Abweichungen von ehernen Prinzipien zu suchen, sondern in erster Linie in den materiellen und sozialen Verhältnissen, die im 20. Jahrhundert erst in grossem Umfang zu solchen ausreiften, dass der Sozialismus als logisch und »zwangsläufig« auf die Tagesordnung zu treten begann. Das ist heute mehr oder weniger erreicht. Der Imperialismus ist mehr oder weniger völlig entfaltet und die ihn stets begleitende Verfaulung stinkt schon gehörig. 1917 war dieser Prozess gerade einmal um die zwanzig Jahre alt gewesen.

Damit ist nicht bestritten, dass politischer Verrat für die Frage der Fortexistenz des Sozialismus in der SU und Osteuropa bzw. seiner Liquidierung nicht eine entscheidende Rolle gespielt hätte. Der Sozialismus war nicht »zum Untergang verurteilt«. Er ist per Konterrevolution liquidiert worden. Der sowjetische Staatsapparat und die KPdSU sind aktiv von Apparatschiks zuerst politisch geschwächt und zu Mitteln der persönlichen Macht und Bereicherung degeneriert und schliesslich direkt in Instrumente der Konterrevolution verwandelt worden. Der Widerstand, den es in Staat und Partei auch gab, hat sich als zu schwach erwiesen, das aufzuhalten. Und, vermutlich viel wichtiger: Die Massen haben sich herausgehalten, haben das nicht als ihre Sache angesehen und sich übertölpeln lassen, über Jahrzehnte daran gewöhnt, dass Partei und Staat »es schon machen« würden, dass den eigenen Kopf zu benutzen bloss Schwierigkeiten einbringt, längst angeödet und demoralisiert von dem immer weiter aufklaffenden, immer lächerlicher werdenden Widerspruch zwischen Propaganda und Realität.

Revisionistische Tendenzen in den sozialistischen und den kapitalistischen Ländern hängen natürlich über die Verbindung der kommunistischen Parteien untereinander - und dem Gewicht der regierenden kommunistischen Parteien darin - zusammen. Aber in den imperialistischen Zentren sind die wichtigste Quelle die Verhältnisse in diesen Zentren selbst und ist diese Quelle damit eine andere als in den ehemaligen sozialistischen Staaten. Die grosse Mehrheit der Arbeiterklasse, selbst in den Ländern mit den grossen Arbeitertraditionen, hat sich dafür entschieden, die Knochen unterm Kapitalistentisch dem sozialistischen Täubchen auf dem Dach vorzuziehen. Darin fliesst vieles ein, wie die unablässige imperialistische Gehirnwäsche, Korruption in den Organisationen der Klasse, die aktive Diversion der einschlägigen Dienste, Fehler der kommunistischen Parteien und auch revisionistische Positionen. Aber die Proletenköpfe sind keine Behälter, in die die interessierten Seiten beliebige Inhalte schütten können und die von denjenigen gewonnen werden, die am geschicktesten schütten. Das funktioniert alles nicht ohne die Entscheidungen der Werktätigen selbst. Und die Mehrheit meinte ein rundes halbes Jahrhundert lang mit grosser Zuversicht, der »Sozialstaat« und dieses und jenes Reförmchen sei das, was ihnen am besten bekomme. Diese, zuletzt von der Hebung des materiellen Lebensstandards herrührende, Illusion hält sich bis heute. Allerdings wird die Zukunftszuversicht seit den 1980er Jahren schwerer und schwerer erschüttert. Die Illusion ist noch stark, aber sie wankt heute.

Mit der Verengung des Blickwinkels auf den Revisionismus kann all das nicht erfasst werden, wird die Realität verzerrt abgebildet, weil vorrangig einige politische Erscheinungsformen betrachtet und die darunterliegenden sozio-ökonomischen Ursachen vernachlässigt werden. So können die Antworten auf die Herausforderungen, vor denen die Kommunisten heute stehen, nicht gefunden werden.

Die theoretische Arbeit und theoretische Klärung muss auf anderes konzentriert werden: Wie kann neues Klassenbewusstsein gewonnen werden, wenn die Lebensverhältnisse beständig rasch umgewälzt werden, angesichts der (zum Teil auch aus der Arbeitsorganisation fliessenden) Individualisierung, der starken Fluktuation zwischen Arbeiterklasse und Kleinbürgertum, der Widersprüche innerhalb der Klasse infolge ihrer im Vergleich zu früher ausdifferenzierteren Schichtung, der Migration etc., angesichts der von den Monopolen im internationalen Massstab organisierten Produktion, der zunehmenden Verwandlung der imperialistischen Zentren (oder Zentren innerhalb dieser Zentren) in Rentnerstaaten mit »dienstleistendem« Gesinde, ... etc. . Wie geht Sozialismus auf der heutigen produktionstechnischen Basis (Ist Sozialismus heute Sowjetmacht + EDV ?).

Überrest oder Anfang ?

Die heute in Deutschland noch existierenden kommunistischen Zusammenhänge erweisen sich entweder in den bevorstehenden Kämpfen für die Klasse als nützlich, oder sie bleiben in der Nische. Die Arbeiterklasse ist nicht dafür da, dass sich Kommunisten an ihr zu schaffen machen, sondern umgekehrt - der organsierte Kommunismus ist entweder eine Waffe der Klasse oder garnichts. Die Frage steht sehr konkret: Wenn z.B. der DKP nicht innerhalb des nächsten Jahrzehnts in grösserem Umfang frische Kräfte, vor allem aus der Jugend, zuströmen, wird sie aufhören, auch nur rudimentär noch als Partei zu funktionieren. Und die Zirkelorganisationen werden aufhören, als Zirkel zu funktionieren, gleich, ob sie sich Partei oder anderswie nennen. Dann werden wir versagt haben. Denn, bei aller Isolierung - für die Verteidigung einer kommunistischen Partei ist selbst gegenwärtig genug Kraft vorhanden, wenn sie nicht verzettelt wird.

Ich halte es für einen positiven Aspekt der Kommunistischen Initiative, dass sie auf den Tisch bringt: Es geht heute um existentielle Fragen. Wenn so weitergemacht wird, wie bisher, müssen neue Generationen wieder ziemlich von vorn anfangen, geht viel Wissen verloren, werden viele Fehler unnötigerweise noch einmal begangen werden müssen oder, im noch besten Fall, schon gemachte Erfahrungen mühsam aus unseren literarischen Nachlässen gezutzelt werden müssen. Wir sind der dünne rote Faden, der die in jetzt gut eineinhalb Jahrhunderten gesammelte politische Erfahrung und den gewonnenen Wissensschatz der Klasse gerade noch hält. Wenn wir ihn reissen lassen, werden wir in die Geschichte der Arbeiterbewegung als Versager eingehen, denen der eigene Kleingarten und allerlei Gezänk wichtiger waren als die objektiv revolutionären Interessen der Klasse.

Klarheit vor Einheit ist die Parole des Einigelns.

Dafür, dass die Kommunisten von heute nicht nur ein überrest sind, sondern gleichzeitig der Kern eines neuen Aufschwungs werden können, passt, meine ich, ein Spruch besser, der in der Kommunistischen Initiative österreichs zirkuliert:

»Wir lernen im Vorwärtsgehen !«

Wirklich klarer und einiger werden wir erst wieder werden, wenn sich wirklich wieder Kämpfe der Klasse in grösserem Umfang entwickeln und wir dazu einen Beitrag leisten, der den Massen die Erkenntnis ermöglicht, dass sie eine starke kommunistische Partei brauchen.

Ich mache mir natürlich nicht die Hoffnung, Euch Eure Parole ausreden zu können. Aber falls aus Eurer Initiative nichts wird - was ich Euch nicht wünsche, ich wünsche Euch durchaus Erfolg - ... vielleicht können wir danach weiterdiskutieren ?

Nachbemerkung im August 2010

Vielleicht können wir allmählich damit anfangen ?

Von Sepp Aigner, November 2008/August 2010
Quelle: kritische-massen / RedGlobe