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DKP-Vorstand erweitert Sekretariat |
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Opposition
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Mittwoch, den 22. Dezember 2010 um 14:43 Uhr |
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Bei der Neukonstituierung des Vorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat sich das Gezerre um die Besetzung des Sekretariats - des höchsten Parteigremiums zwischen den Vorstandssitzungen - am vergangenen Wochenende fortgesetzt. Bei der konstituierenden Sitzung des Parteivorstandes im Oktober hatte es Verwirrung gegeben, nachdem verlangt worden war, das Sekretariat quotiert zu wählen, »weil es das Statut so verlangt«. Angesichts der nach der Neuwahl des Vorstands beim Parteitag im September entstandenen Mehrheitsverhältnisse hatten einige Vorstandsmitglieder den Eindruck gewonnen, dass mit dem Rückgriff auf die Quote nicht die Förderung von Frauen in den Gremien erreicht, sondern Angehörige der kritischen Minderheit aus dem Sekretariat herausgehalten werden sollten. Der Vorsitzende der zentralen DKP-Schiedskommission hatte auf Rückfrage damals festgestellt, dass die Quotierung lt. Statut nur für von der Baasis zu wählende Organe der Partei gelte und deshalb das Sekretariat nicht quotiert zusammengesetzt sein müsse. Auch in den vergangenen Jahren hatte es nie eine Quotierung gegeben.
Obwohl die neue Parteivorsitzende Bettina Jürgensen zunächst signalisiert hatte, die Wahl des Sekretariats bei der nächsten Sitzung wiederholen zu lassen, um und dort dann ordnungsgemäss eine quotierte Wahl zu beantragen, galt dies am vergangenen Wochenende nicht mehr. Statt einer Neuwahl beschloss die Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder lediglich die Nachwahl einer weiteren Person zum Sekretariat. Mit 24 Ja- oder vier Nein-Stimmen wurde die stellvertretende Landesvorsitzende der DKP Berlin, Wera Richter, in diese Funktion gewählt. Sie soll künftig in dem Gremium für Jugendpolitik zuständig sein. Für die internationalen Kontakte soll künftig Jürgensen im Sekretariat zuständig sein, die Internationale Kommission der DKP wird weiter vom früheren Parteivorsitzenden Heinz Stehr geleitet.
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