| Linke nach der Wahl | | Drucken | |
| Wahlen 2009 |
| Montag, den 28. September 2009 um 15:33 Uhr |
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Trotz des unerfreulichen Ausgangs der Bundestagswahl und dem bevorstehenden schwarz-gelben Neoliberalala ist die Stimmung auf der Linken gut. Nach ihren 11,9 Prozent an Zweitstimmen und 16 gewonnenen Direktmandaten jubelt die Linkspartei: »Die Linke ist zweistellig im neuen Bundestag vertreten. Erstmals ist das einer Partei links von der SPD nach 1945 gelungen. Wir haben den Kredit, den wir 2005 von den Wählern erhalten haben, eingelöst. Wir haben einen neuen, größeren Vertrauensvorschuss erhalten, damit wir konsequent die Themen sozialer Gerechtigkeit, Arbeit, Gesundheit, Bildung, Frieden ansprechen, auf die politische Tagesordnung setzen. Die Wählerinnen und Wähler waren der Meinung: Je stärker Die Linke, desto sozialer das Land.« Der neuen Linksfraktion gehören künftig 40 Frauen und 36 Männer an.
Auch die nur in Berlin angetretene Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zeigt sich zufrieden, obwohl sie mit 1903 Zweitstimmen ihr Ergebnis von der Europawahl nur knapp halten konnte. Zum ersten Mal seit 1983 war die DKP mit einer Landesliste bei Bundestagswahlen angetreten, zum ersten Mal überhaupt war dies in Berlin der Fall. Schon diese Tatsache, sowie die Bilanz eines engagierten und aktiven Wahlkampfes, bewerten die Berliner Kommunistinnen und Kommunisten als Erfolg. Auch der DKP-Landesvorsitzende Rainer Perschewski zieht eine positive Bilanz: »Wir haben unsere Kampagne bewusst mit Blick auf die Zukunft der Partei in Berlin gestaltet. Wir haben viele Erfahrungen gesammelt, die wir gemeinsam auswerten müssen, und Grundlagen für die weitere Arbeit und auch die nächsten Berliner Wahlen gelegt.« Eine interessante Wahrnehmung der Realitäten legt die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) an den Tag. Obwohl sie gegenüber der Bundestagswahl 2005 rund ein Drittel ihrer Stimmen verloren hat – sie sank von 45.166 auf 29.551 Zweitstimmen -, spricht ihr Parteivorsitzender Stefan Engel von einem »gewachsenes Potential für uns« Die trotzkistische Partei für Soziale Gleichheit (PSG), die 2970 Zweitstimmen erreichte, gab bislang keine Stellungnahme zum Ausgang der Wahl ab. |
