| Appell europäischer Kommunistischer Parteien: Solidarität mit dem irischen Nein! | | Drucken | |
| Irland |
| Donnerstag, den 01. Oktober 2009 um 13:09 Uhr |
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Die Ablehnung des Lissabon-Vertrags durch das irische Volk beim Referendum im letzten Jahr hat – ebenso wie frühere Ablehnungen von EU-Verträgen und der EU-Verfassung durch andere Völker in verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten – den Regierungen und etlichen den Monopolen dienstbaren politischen Kräften wie auch der EU, dieser zwischenstaatlichen imperialistischen Union, welche die Interessen des Großkapitals zu ihrer treibenden Kraft hat, erhebliche Schwierigkeiten bereitet.
Deshalb zwingt Brüssel, indem man sich weigert, die Stimmabgabe der Bevölkerung anzuerkennen, das irische Volk, erneut abzustimmen, in der Hoffnung, dass es durch Einschüchterungen und Schikanen zu einer Änderung seiner Entscheidung gebracht werden kann. Der Lissabon-Vertrag festigt und verstärkt, wie schon zuvor die Verträge von Maastricht und Nizza, die EU-imperialistische Strategie zugunsten der Interessen des Monopolkapitals. Dies bedeutet insbesondere, dass der Vertrag
Die Arbeiter- und volksverbundenen Kräfte sind sich heute der Tatsache bewusster, dass die EU nichts mit den Interessen der Völker zu tun hat. Es ist eine Union der Beschäftigungslosigkeit und Unterbeschäftigung, der Abschaffung von Arbeits- und Sozialversicherungsrechten, des Einfrierens von Löhnen und Renten, der Kommerzialisierung von Gesundheit, sozialer Wohlfahrt, Bildung und Kultur. Die Völker Europas haben Erfahrungen gesammelt, seitdem in der Praxis bewiesen ist, dass die EU und ihre Verträge nicht nur keinerlei Schutz gegen die kapitalistische Krise darstellen sondern im Gegenteil die Profite des Kapitals stärken, das die Krise verursacht. Die kommunistischen und Arbeiterparteien Europas bekunden ihre Solidarität mit der irischen Bevölkerung und bitten sie dringend, sich entschieden der anti-demokratischen und arbeiterfeindlichen Richtung, die der EU wesensmäßig anhaftet, zu widersetzen, den EU-Militarismus und die darin liegende Bedrohung des Friedens und der Rechte der Menschen zurückzuweisen. Wir bitten sie dringend, sich über die Ultimaten der EU hinwegzusetzen, nicht an die Versprechungen von Regelungen, Verbesserungen und „Protokolle über die Respektierung von Rechten über den Vertrag hinaus“ zu glauben, die den reaktionären Charakter des Vertrages nicht ändern. Wir rufen die Arbeiter in allen EU-Mitgliedstaaten auf,
Das Europa der Multis hat sich hinter die Kräfte der “Ja”-Stimme gestellt; wir die kommunistischen und Arbeiterparteien rufen die Arbeiter auf, sich zu verbünden und solidarisch zu der irischen Arbeiterklasse und den anderen volksverbundenen Kräften des Landes zu stehen. Wir rufen das irische Volk auf, die Nerven zu behalten, einmal mehr “NEIN” zu stimmen und den entscheidenden Anstoß zu geben, der die Ablehnung des reaktionären Vertrags signalisieren wird. Dies Ergebnis wird neue Hindernisse für die Angriffe der EU-Imperialisten errichten und den Kämpfen der Arbeiterklasse und der armen Bevölkerungsschichten in ganz Europa neue Impulse geben. Kommunistische Partei von Belarus - Partei der Arbeit Belgiens - Kommunistische Arbeiterpartei von Bosnien und Herzegowina - Kommunistische Partei Britanniens - Neue Kommunistische Partei Britanniens - Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens - Kommunistische Partei in Dänemark - Kommunistische Partei Dänemarks - Kommunistische Partei Estlands - Kommunistische Partei Finnlands - Kommunistische Partei Griechenlands - Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei - Kommunistische Partei Irlands - Arbeiterpartei Irlands - Sozialistische Partei Lettlands - Kommunistische Partei Luxemburgs - Neue Kommunistische Partei der Niederlande - Kommunistische Partei Norwegens - Kommunistische Partei Polens - Portugiesische Kommunistische Partei - Kommunistische Partei der Russischen Föderation - Russische Kommunistische Arbeiterpartei/Revolutionäre Partei der Kommunisten - Kommunistische Partei der Slowakei - Kommunistische Partei der Völker Spaniens - Kommunistische Partei Schwedens - Kommunistische Partei der Türkei Übersetzung aus dem Englischen: Klaus von Raussendorff Neuere Artikel:
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