| Europäische KPen: Der Sieg des NEIN in Irland setzt dem Vertrag von Lissabon ein Ende. | | Drucken | |
| Europa |
| Montag, den 30. Juni 2008 um 17:57 Uhr |
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Ein solches Ergebnis erweist sich von höchster Bedeutung und grosser politischer Tragweite – umso mehr, als es in einer Atmosphäre von enormem Druck seitens der wichtigsten Führer der Europäischen Union erzielt wurde – und stellt eine wichtige Niederlage des Projekts zur Vertiefung des Neoliberalismus, des Militarismus und des Konzepts einer Europäischen Union als Direktorium der Grossmächte dar, das die Regierungen und die grossen Wirtschafts- und Finanzgruppen vorantreiben wollen.
Die kommunistischen Parteien und andere fortschrittliche und Linkskräfte der Länder der Europäischen Union begrüssen die Arbeiterklasse und das ganze irische Volk für deren unschätzbaren Beitrag, um die vom Vertrag eingeschlagene Richtung zu bremsen. Sie freuen sich über das erreichte Resultat, das den unverzüglichen Abbruch der laufenden Ratifikationsverfahren gebietet. Die Parteien weisen darauf hin, dass kein Raum mehr für Verzögerungsmanöver besteht, wie sie 2005 versucht wurden, um das siegreiche NEIN des französischen und des holländischen Volkes zu umgehen, und verurteilen den anti-demokratischen Charakter dieses gesamten Prozesses. Sie drücken ihre Entschlossenheit aus, den Kampf für ein in der sozialen Gerechtigkeit, in der Solidarität und Zusammenarbeit unter den Völkern und Ländern engagiertes Europa, ein Europa des Friedens zwischen souveränen und gleichberechtigten Staaten, fortzuführen. Sie unterstreichen insbesondere ihren Einsatz zur Entwicklung und Unterstützung der wichtigen Kämpfe, die in verschiedenen Ländern Europas zur Verteidigung der Arbeiter- und Sozialrechte geführt werden. Diese Kämpfe richten eine starke Barrikade gegen die kapitalistische neoliberale Offensive auf, welche sich im nunmehr gescheiterten Vertrag verkörpert. Lissabon, Juni 2008 Die Parteien: Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Partei der Arbeit Belgien (PvdA), KP Britanniens (CPB), KP in Dänemark (KPiD), KP Spaniens (PCE), KP Finnlands (SKP), Französische KP (PCF), KP Griechenlands (KKE), Neue KP der Niederlande (NCPN), Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei, Partei der italienischen Kommunisten (PdCI), KP Irlands (CPI), Arbeiterpartei Irlands (WPI), KP Luxemburgs (KPL), Portugiesische KP (PCP), KP Böhmens und Mährens (KSCM, Tschechien) Quelle: kommunisten.ch / RedGlobe Neuere Artikel:
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