| Radio Moskau: Wahlen ins Europaparlament? In was für eins? | | Drucken | |
| Europa |
| Freitag, den 29. Mai 2009 um 11:22 Uhr |
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Wir dokumentieren nachstehend einen Kommentar der »Stimme Russlands«, besser bekannt unter ihrem früheren Namen Radio Moskau, zur bevorstehenden Europawahl. »Nirgendwo geht es wirklich um Europa.« Zu einer solchen trostlosen Schlussfolgerung kam die in Strasbourg, dem Hauptsitz des Europaparlaments, erscheinende Zeitung „Dernières Nouvelles d‘ Alsace“. Vor der Europawahl, so schreibt die Zeitung, würden die Parteien in den 27 EU-Mitgliedsländern jeweils ihr eigenes Süppchen kochen. Ein Kommentar von Oleg Sewergin. Bis zu den Wahlen in das gesetzgebende Organ des »großen Europas«, des Europaparlaments, die vom 4. bis 7. Juni stattfinden, verbleiben tatsächlich nur wenige Tage. Immer stärker brodeln die Leidenschaften in den »oberen« Etagen des gemeinsamen europäischen Hauses. Die Verfechter der europäischen Integration beunruhigt das schwache Eintreten seiner Bewohner für die europäische Idee. Gleich der oben erwähnten französischen Zeitung schreibt die Wochenzeitung »Die Zeit« nicht weniger pessimistisch: »Es gibt keine europäische Öffentlichkeit.« Wie die Zeitung feststellt, hat sich der einstige Enthusiasmus, der bei der ersten direkten Europawahl im Jahr 1979 herrschte, längst verflüchtigt. Laut den Umfrage-Ergebnissen des französischen Expertenzentrums »Fondation pour l’innovation politique« aus allen 27 EU-Mitgliedsländern interessieren sich 18 Prozent der Befragten überhaupt nicht für diese Wahlen. Als »größte Wahlmuffel«, wie »Die Zeit« bemerkt, hätten sich dabei die Letten, Slowaken und Briten gezeigt. Fast einem Drittel sei die Europawahl gleichgültig, wird festgestellt. Die Ergebnisse dieser Umfrage sind keineswegs sensationell. Das ständig durch Europa reisende Parlament, dessen verschiedene Strukturen in Strasbourg, Brüssel und Luxemburg beheimatet sind, weckt unter den Steuerzahlern immer mehr Kritik. Die übermäßigen Ausgaben dieser »Maschine zur Vertilgung von Geldern«, wie manche Journalisten das Europaparlament nennen, sind kein Geheimnis. So stimmten die Abgeordneten für eine 43-prozentige Erhöhung ihrer Gehälter. Ab dem Sommer werden jene, die ihre Sessel dort behalten, und ebenso ihre neuen Kollegen 8 000 Euro pro Monat bekommen. Nicht mitgerechnet die allmonatlichen Zuschüsse in Höhe von 4 000 Euro und die Diäten in derselben Höhe. Bei all dem dringen regelmäßig auch Tatsachen vom Missbrauch der Gelder durch Abgeordnete an die Öffentlichkeit. Die Hauptursache für die Gleichgültigkeit der Bewohner der alten Welt gegenüber der Europawahl ist jedoch, dass die führenden EU-Strukturen weit davon entfernt sind, sich für die Sorgen und Interessen der einfachen Bürger einzusetzen. Die Gesetze, die in Strasbourg verabschiedet werden, berühren kaum die realen Probleme jener, die gegen die Folgen der Krise ankämpfen. Dafür aber bringen es die Parlamentarier fertig, die Verfechter von »Schlachten« mit den Nachbarn – und vor allem mit Russland – zu unterstützen. Vor kurzem hieß es, die Abgeordneten hätten die Idee einer Modernisierung des ukrainischen Gaspipelinenetzes unterstützt, die ohne Russland erfolgen soll. Die Interessen des Gaslieferanten zu ignorieren, ist nicht einfach nur absurd. Das ist im Grunde genommen eine Herausforderung an denjenigen, den die EU von hohen Tribünen aus als ihren strategischen Partner bezeichnet. Die Inspiratoren der russlandfeindlichen Stimmungen geben keine Ruhe. Dieser Tage hat der Kandidat für den Einzug ins Europaparlament von Estland Martin Helme die künftigen Kollegen aufgerufen, sich dem »Druck« seitens Russlands härter zu widersetzen. Auch die »fernen« Ratgeber lassen sich nichts nehmen. Die amerikanische Ausgabe »American Thinker« zum Beispiel macht den Europäern Angst. Sie meint, wenn Europa keine »aggressivere Position« vertreten werde, würde es sich in einen russische »Provinz« verwandeln. Da drängt sich die Frage auf: Wahlen ins Europaparlament? In was für eins? Quelle: Stimme Russlands / RedGlobe Neuere Artikel:
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