| Italiens Parlament ohne Kommunisten | | Drucken | |
| Italien |
| Dienstag, den 15. April 2008 um 01:00 Uhr |
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Erstmals in der Geschichte der Republik Italien wird es im neuen Parlament keine Kommunisten mehr geben. Das kommunistisch-grüne Wahlbündnis «La Sinistra -- l'Arcobaleno» hat mit 3,1% der abgegebenen Stimmen die Wahlhürde ins Parlament nicht geschafft und eine schwere Niederlage erlitten. Die beiden kommunistischen Parteien PRC und PCI hatten vor zwei Jahren noch 7,2 Prozent erzielt (und das ohne das grüne Anhängsel).
Mit dem verheerenden Resultat bestätigt sich eine Entwicklung, die seit geraumer Zeit bei Wahlen verfolgt werden kann: kommunistische Parteien, die ihre Identität zugunsten einer diffusen, reformistischen Wahlformation aufgeben, werden von ihren Wählerinnen und Wählern nicht mehr wiedererkannt. Das zeigt der grosse Aderlass, den Sinistra-Arcobaleno gerade in ihren Hochburgen erleiden musste; kommunistische Wählerinnen und Wähler blieben offenbar in grosser Zahl zu Hause. Andere Wahlen der letzten Zeit dagegen zeigen, dass Kommunistische Parteien mit einem eigenständigen, klar marxistischen Profil das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler gewinnen und ihren Stimmenanteil zu steigern vermögen. Zuletzt haben dies die Resultate der griechischen Kommunisten der KKE und die portugiesischen Genossen des PCP bewiesen. Da Fausto Bertinotti, der Spitzenkandidat von Sinistra-Arcobaleno infolge der Wahlniederlage seinen Rückzug bekannt gegeben hat, bietet sich Rifondazione Comunista die Möglichkeit eines Neubeginns, um - am besten wieder vereint mit dem Partito dei Comunisti Italiani - zu einer Partei zu werden, die ihrem Namen gerecht wird und so die alte Stärke wieder gewinnt. Im Abwehrkampf gegen die Sauhäfeli-Saudeckeli-Politik, die sich zwischen Berlusconi und Veltroni abzeichnet und die schwere Angriffe auf die Sozialgesetzgebung zur Folge haben wird, braucht es eine politische Kraft der Arbeiterklasse. Quelle: Partei der Arbeit der Schweiz / RedGlobe |