In Remich an der luxemburgischen Mosel fand am Wochenende die seit 2006 sechste gemeinsame Konferenz der kommunistischen Parteien Belgiens (PTB/PvdA), Deutschlands (DKP), Luxemburgs (KPL) und der Niederlande (NCPN) statt. Neben diesen seit 2006 jährlich stattfindenden Beratungen tauschen sich die vier Parteien seitdem verstärkt über die politische Aktualität in ihren Ländern, aber auch über länderübergreifende Entwicklungen, etwa in der Stahl- oder Automobilindustrie, aus, geben gemeinsame Stellungnahmen ab und führen gemeinsame Aktionen zum Beispiel gegen das »Flexicurity«-Konzept oder die Lissabon-Strategie der EU durch.

Seit mehreren Wochen sind wir Zeugen einer beispiellosen Volksbewegung in Nordafrika und in mehreren Ländern des Nahen Ostens. In Tunesien hat eine Hungerrevolte das Regime des Präsidenten Ben Ali gestürzt und in Ägypten waren vor allem Armut und Elend großer Teile der Bevölkerung die Ursache für einen grandiosen Volksaufstand gegen das System Mubarak. Die starke Verarmung der Bevölkerung des Jemen treibt seit Wochen die Menschen in Sanaa, Aden und weiteren Städten gegen das Regime von Präsident Saleh auf die Straßen. In Bahrain und Kuwait protestieren Tausende für mehr demokratische Rechte. Auch in Algerien und in Marokko organisiert sich der Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse immer stärker. Im von den USA mit Unterstützung von NATO-Truppen »befreiten« Irak wehren sich die Menschen gegen wachsendes Elend und Mangel an wirklicher Demokratie. Und in Libyen erheben sich immer mehr Menschen gegen einen selbsternannten »Revolutionsführer«.