| Erfolge für Rechte bei AK-Wahlen in Österreich | | Drucken | |
| Österreich |
| Dienstag, den 19. Mai 2009 um 10:54 Uhr |
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Seit gestern sind in allen neun Bundesländern die AK-Wahlen geschlagen. Je nach Größe des Bundeslandes wurden die zwischen 50 (Burgenland) und 180 (Wien) Kammersitze neu verteilt. Weiterhin wird in sieben Bundesländern die Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen die Mehrheit innehaben, in Vorarlberg und Tirol gibt es weiter einen schwarzen Präsidenten. Der stv.Vorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB), Josef Stingl, zeigte sich erschrocken darüber, »dass in allen Bundesländern die Rechtsaußenfraktionen (in Kärnten das BZÖ, in den anderen Bundesländern die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA)) kräftig an Stimmen abkassieren konnten und jetzt in allen Landeskammern zusammengerechnet um 40 Mandate mehr als vor fünf Jahren haben.«
Auffallend sei auch, dass die Stimmengewinne der FA vor allem von der sozialdemokratischen Seite lukriert werden konnten. Die FSG hat bei der Wahl der neun ArbeiterInnenparlamente 56 Mandate verloren -- immerhin mehr als die burgenländische AK-Vollversammlung insgesamt an Mandaten ausweist. »Wer jetzt glaubt in der SPÖ herrscht Krisenstimmung, der irrt. Der Bundeskanzler bezeichnete gestern in der ZIB 2 die dramatischen Verluste der FSG im Vergleich zu Nationalratswahl, wo die SPÖ etwas mehr als 30 Prozent erreichte, als gutes Ergebnis«, so Stingl. Die erstmals angetretene kommunistische Liste KOMintern zieht mit einem Mandat in die AK-Vollversammlung ein und erreichte 1.820 Stimmen oder 0,71%. Otto Bruckner, künftiger AK-Rat der Liste KOMintern, bezeichnet dieses Ergebnis als einen Achtungserfolg: »Wir werden unseren WählerInnen gegenüber dafür einstehen, was wir versprochen haben: für eine kämpferische und klassenorientierte Politik in der AK.« Zum gesamten Wahlergebnis meinte Bruckner: »Erschreckend ist die weiter gesunkene Wahlbeteiligung so wie das Erstarken der rechten Strache-Leute. Die SPÖ ist zu Recht für ihre mangelnde Kampfbereitschaft abgestraft worden, aber es ist bitter, wenn dadurch die rassistischen Marionetten des Kapitals gestärkt werden, auch das haben wir der SPÖ, ihrer Gewerkschafts- und AK-Spitze und ihrer Regierung zu verdanken.« KOMintern sehe es als internationalistische und klassenorientierte Kraft als Verpflichtung an, in der AK in den nächsten fünf Jahren gegen die Packelei der SP-Fraktion aufzutreten und die Demagogie der Rechten zu entlarven: »Wir werden alles tun, um den KollegInnen zu zeigen, dass der Feind nicht der Kollege anderer Muttersprache ist, sondern die Banken, Konzerne und ihre Politiker. Dazu werden wir auch die Zusammenarbeit mit allen anderen fortschrittlichen Kräften suchen« betonte Bruckner abschließend. Neuere Artikel:
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