Bei den Wahlen zur Duma, dem russischen Parlament, hat die Regierungspartei Geeintes Russland den ersten offiziellen Ergebnissen zufolge eine deftige Schlappe hinnehmen müssen. Die Kremlpartei, die 2007 noch 64,3 Prozent der Stimmen und damit eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit in der Duma erreichte, kommt demnach nur noch auf 48,91 Prozent. Stärkste Oppositionspartei sind die Kommunisten, die 19,82 Prozent erreichen, gefolgt von dem sich sozial gebenden »Linksableger« der Kremlpartei Gerechtes Russland, für die 13,6 Prozent stimmten. Die vierte Kraft, die mit 12,65 Prozent den Einzug in das Parlament schaffte, sind die ultrarechten Liberaldemokraten. Alle anderen Parteien scheiterten an der in Russland geltenden Sieben-Prozent-Hürde.
Diese Zahlen hatte der Chef der Zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow, um 0.00 Uhr Moskauer Zeit bekanntgegeben. Die Wahlbeteiligung bezifferte er auf über 60 Prozent. Zugleich erinnerte Tschurow daran, dass gleichzeitig Wahlen zu regionalen Parlamenten und fast 3000 Abstimmungen zur lokalen Selbstverwaltung in 27 Regionen der Russischen Föderation stattfanden.
Der Chef der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Gennadi Sjuganow, kritisierte bei einer Pressekonferenz am Sonntag abend »schmutzige Tricks« der Behörden im Wahlkampf und auch am Wahltag selbst. So sei es zu keiner wirklichen Diskussion der Wahlprogramme in den Medien gekommen. Besonders im staatlichen Fernsehen sei »Schlamm verspritzt« worden, wie es so noch nicht einmal während der Jelzin-Zeit der Fall gewesen sei. Strafanzeigen der KPRF gegen Wahlmanipulationen und gewalttätige Übergriffe während der Kampagne seien von den Strafverfolgungsbehörden ignoriert worden.
Trotzdem hätten die Wählerinnen und Wähler die Regierungspartei besiegt. Deshalb versuche die Regierung derzeit verzweifelt, die Ergebnisse zu manipulieren. Es müsse nun darum gehen, die wirklich abgegebenen Stimmen zu verteidigen, dass werde Russland in der Duma »eine qualitativ andere politische Landschaft« haben.
Von der KPRF ist auf den Demonstrationen gegen den Wahlbetrug in der russischen Föderation nichts zu sehen und zu höhren. Die KPRF kritisiert zwar in offiziellen Stellungnamen, den eindeutigen Wahlbetrug und die Bevorzugung der Putin Partei "Geeintes Russland "in den Medien, hält sich aber ansonsten zurück. Ich habe den Eindruck die Partei ist mit diesem Wahlergebnis, was ihren Stimmenanteil betrifft, zufrieden und hält sich aus der ganzen Sache raus.
Für mich als ehemaliger Bürger der Sowjetuninon macht diese Partei nur noch den Eindruck einer verstaubten Mumie, die langsam vor sich hin fault.
Sie hat nur noch einen gewissen musealen Charme und ist auf jeden Fall keine lebendige marxistisch,leninistische Partei .
Ja so ist das halt mit der Demokratie in Russland. Freie Wahlen, freie Märkte... wie schön! Ich kann nur hoffen das sich das Volk die Macht zurück erobert und diese kriminelle Bande zur Verantwortung zieht. Ich bin mir allerdings, was die Ausrichtung der KPRF betrifft, nicht so sicher ob auch sie dieses Ziel im Auge hat, oder ob sie sich in dieser Scheindemokratie nur einrichten will und nur zu hohen Feiertagen Lenin und Stalinbilder in die Kameras hält. Man hört und sieht sehr wenig von politischen Kämpfen die, die KPRF voran treibt. Ich höre nichts von Streiks in den russischen Betrieben, ich höre nichts von Demonstrationen gegen das Putin Regime. Vielleicht wisst ihr ja mehr.
Bei den Wahlen zur Duma, dem russischen Parlament, hat die Regierungspartei Geeintes Russland den ersten offiziellen Ergebnissen zufolge eine deftige Schlappe hinnehmen müssen. Die Kremlpartei, die 2007 noch 64,3 Prozent der Stimmen und damit eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit in der Duma erreichte, kommt demnach nur noch auf 48,91 Prozent. Stärkste Oppositionspartei sind die Kommunisten, die 19,82 Prozent erreichen, gefolgt von dem sich sozial gebenden »Linksableger« der Kremlpartei Gerechtes Russland, für die 13,6 Prozent stimmten. Die vierte Kraft, die mit 12,65 Prozent den Einzug in das Parlament schaffte, sind die ultrarechten Liberaldemokraten. Alle anderen Parteien scheiterten an der in Russland geltenden Sieben-Prozent-Hürde.
Kommentare
Und homophob ist sie auch noch!
Ein hoch auf die Genossin Kollontai!
Die KPRF kritisiert zwar in offiziellen Stellungnamen, den eindeutigen Wahlbetrug und die Bevorzugung der Putin Partei "Geeintes Russland "in den Medien, hält sich aber ansonsten zurück.
Ich habe den Eindruck die Partei ist mit diesem Wahlergebnis, was ihren Stimmenanteil betrifft, zufrieden und hält sich aus der ganzen Sache raus.
Für mich als ehemaliger Bürger der Sowjetuninon macht diese Partei nur noch den Eindruck einer verstaubten Mumie, die
langsam vor sich hin fault.
Sie hat nur noch einen gewissen musealen Charme und ist auf jeden Fall keine lebendige marxistisch,len inistische Partei .
Ich kann nur hoffen das sich das Volk die Macht zurück erobert und diese kriminelle Bande zur Verantwortung zieht.
Ich bin mir allerdings, was die Ausrichtung der KPRF betrifft, nicht so sicher ob auch sie dieses Ziel im Auge hat, oder ob sie sich in dieser Scheindemokrati e nur einrichten will und nur zu hohen Feiertagen Lenin und Stalinbilder in die Kameras hält. Man hört und sieht sehr wenig von politischen Kämpfen die, die KPRF voran treibt. Ich höre nichts von Streiks in den russischen Betrieben, ich höre nichts von Demonstrationen gegen das Putin Regime. Vielleicht wisst ihr ja mehr.