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Partei der Arbeit kritisiert Ergebnisse von Volksabstimmung | Drucken |  E-Mail
Schweiz
Montag, den 30. November 2009 um 14:52 Uhr

Bestürzt und mit grosser Sorge hat die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) die Annahme der rassistischen und fremdenfeindlichen »Anti-Minarett-Initiative« der SVP zur Kenntnis genommen. Das Abstimmungsresultat sei ein herber Rückschlag für alle Menschen in der Schweiz, die ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen Kulturen und Religionen anstreben und sich dafür einsetzen. Dieser Sieg der nationalistischen Kräfte beweise leider erneut, dass die von der SVP geführten Hasskampagnen gegen AusländerInnen bei einem großen Teilen der Bevölkerung auf fruchtbaren Boden fallen. Diese bedenkliche Entwicklung dauere nun seit Jahren an. Die PdAS ruft alle demokratischen Kräfte auf, sich gemeinsam für eine offene und tolerante Schweiz einzusetzen und kompromisslos jede Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen.
Enttäuscht ist die PdAS auch über die Ablehnung der »Initiative gegen Kriegsmaterialexporte«. Es sei leider eine ausgezeichnete Möglichkeit verpasst worden, ein klares Signal des Friedens in die Welt zu senden. »Stattdessen werden Schweizer Waffen weiter weltweit morden und für das Elend Tausender unschuldiger Menschen mitverantwortlich sein. Dies im Namen des Profits der Waffenhersteller und ihrer Aktionäre.« Diese perverse kapitalistische Logik bekämpft die PdAS seit ihrer Gründung. Sie ruft den Bundesrat auf, dem beachtlichen Anteil der Ja-Stimmen in der künftigen Regelung der Waffenexporte Rechnung zu tragen.


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