| KSM: "Die Zukunft kann nicht verboten werden!" | | Drucken | |
| Tschechische Republik |
| Donnerstag, den 08. Mai 2008 um 10:49 Uhr |
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Am 24. April hat das Stadtgericht Prag das vom tschechischen Innenministerium ausgesprochene Verbot des Kommunistischen Jugendverbandes (KSM) für "in vollem Umfang rechtmäßig" erklärt. Die offiziell für das Verbot der Jugendorganisation angeführte Begründung ist, dass der KSM in ihrem Programm der Ersetzung des Privateigentums an den Produktionsmitteln durch kollektives Eigentum fordert. In erster Linie geht es der tschechischen Regierung offenbar um zwei Dinge: den wachsenden Einfluss der jungen KommunistInnen unter der Jugend in Tschechien einzudämmen und ein Verbot der starken Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) vorzubereiten.
In einer international verbreiteten Erklärung schreibt der KSM: "Ein weiterer Grund für die Auflösung des KSM ist die Überzeugung der Jugendlichen, dass der Kampf um eine Gesellschaft, die nicht auf den kapitalistischen Prinzipien basiert, notwendig ist. Der Angriff auf den KSM ist ebenso eine inakzeptable Form politischer und ideologischer Manipulation, die die Kommunisten als Ziel hat. Ständig gibt es Initiativen, die kommunistische Ideologie und jede öffentliche Aktivität zur Verteidigung der Interessen der Ausgebeuteten und Unterdrückten zu kriminalisieren." Tausende von Menschen in Tschechien haben mit ihrer Unterschrift bereits gegen das KSM-Verbot protestiert. Zu den Organisationen, die beim Innenministerium protestiert haben gehören u.a. der Verband der früheren Kämpfer gegen den Faschismus und Angehörige der tschechischen Partisanenbewegung, Studierendenverbände und Parteien. Auf Antrag der kommunistischen Abgeordneten musste das KSM-Verbot auch im Parlament der Tschechischen Republik diskutiert werden. International haben Hunderte von Jugend- und Studierendenorganisationen, Gewerkschaften und Parteien gegen das Verbot protestiert. Tausende von Menschen versammelten sich vfor den Botschaften und Konsulaten Tschechiens im Ausland oder schrieben an das Innenministerium in Prag. "Dieser Angriff gegen den KSM stellt den Höhepunkt einer langen antikommunistischen Kampagne dar. (...) Die Tendenzen zu einem Verbot der KSCM haben sich intensiviert, ebenso die Angriffe auf fortschrittliche und demokratische Kräfte in der Tschechischen Republik", schreiben die jungen KommunistInnen in ihrer Erklärung und kündigen an, dass der Jugendverband seine Aktivitäten und den Kampf für die Interessen der Mehrzahl der Jugendlichen "trotz Verboten und Verfolgungen" nicht einschränken werde: "Die Zukunft kann nicht verboten werden!" |