|
Ungarn verletzt Recht auf Informations- und Meinungsfreiheit |
| Drucken | |
E-Mail |
|
Ungarn
|
|
Freitag, den 13. Januar 2012 um 16:03 Uhr |
|
 Ungarns Innenminister Sándor Pintér muss seine Strafandrohung gegen den Journalisten Attila Mong zurückziehen, fordern die drei Medienfreiheits- und Menschenrechtsorganisationen Access Info Europe, n-ost Netzwerk für Osteuropa-Berichterstattung und South East European Network for Professionalization of the Media (SEENPM). Der ungarische Innenminister hatte Anfang Januar strafrechtliche Konsequenzen für den Journalisten Attila Mong gefordert, weil er einen ihm zugespielten Brief von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso an Premier Viktor Orbán in seinem Blog veröffentlicht hatte. In dem Schreiben vom 19. Dezember 2011, das Mong zugespielt worden war, kritisierte Barroso unter anderem, dass das neue Notenbankgesetz nicht mit der EU-Gesetzgebung vereinbar sei. Innenminister Sándor Pintér bezichtigte den Journalisten daraufhin einer Straftat: Mong habe gegen das Briefgeheimnis verstoßen. Eine derartige Verletzung der Privatsphäre könne eine mehrjährige Freiheitsstrafe zur Folge haben, drohte der Innenminister.
|
|
|
Was geht wirklich in Ungarn vor? |
| Drucken | |
E-Mail |
|
Ungarn
|
|
Sonntag, den 08. Januar 2012 um 13:23 Uhr |
|
 Am 1. Januar 2012 ist in Ungarn eine neue Verfassung in Kraft getreten. In Verbindung damit wurden in der westlichen Presse viele Nachrichten verbreitet, die besagen, daß die Entwicklungen in Ungarn »zu einer Verarmung der Menschen« führen und »trotz der Kritik der EU und der USA die Demokratie bedrohen und den Zugriff der Regierung auf die Medien und die Justiz verstärken«.
Am 2. Januar fand vor dem Opernhaus in Budapest eine große Demonstration statt. Der offizielle Organisator der Demonstration, die neu geschaffene Ungarische Solidaritätsbewegung (SZOLIDARITÁS), hat einige Dutzend Mitglieder. Ihr Chef ist der frühere Vorsitzende der Gewerkschaft der Armee und Polizei, er selbst ist ein früherer Armeeoffizier, der u.a. an einer Militärakademie der USA ausgebildet wurde.
|
|
Nazi-Aufmarsch in Budapest verhindert |
| Drucken | |
E-Mail |
|
Ungarn
|
|
Sonntag, den 07. März 2010 um 12:19 Uhr |
|
 »Neonazis weht nicht nur in Deutschland der Wind ins Gesicht«, erklärte die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten am 6. März 2010 in Budapest. Nachdem Mitte Februar in Dresden der geplante Nazi-Aufmarsch mit internationaler Beteiligung am Widerstand mehrerer tausend Bürger gescheitert ist, haben nun auch in Ungarn Neonazis zurückstecken müssen.
|
|
|
Ungarische Neofaschisten bedrohen FIR-Vizepräsident |
| Drucken | |
E-Mail |
|
Ungarn
|
|
Montag, den 28. Dezember 2009 um 10:23 Uhr |
|
 Der Präsident des ungarischen Verbandes der Widerstandskämpfer und Antifaschisten – Demokratische Union (MEASZ) und Vizepräsident der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, Vilmos Hanti, wird durch militante Neofaschisten bedroht. Nach einer Gedenkveranstaltung am 23. Dezember für Endre Bajcsy-Zsilinszky und weitere ungarische Patrioten, die vor 65 Jahren durch die Faschisten ermordet wurden, drohte die neofaschistische Internetseite »hunhir.hu«, die eng mit den verbotenen »Ungarischen Garden« verbunden ist, mit Gewalt. Man werde »die jüdische Ratte« früher oder später erwischen und ihn in ein wieder eröffnetes Konzentrationslager verschleppen, heisst es auf der Internetseite.
|
|
Im Wortlaut: Resolution des Zentralkomitees der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei |
| Drucken | |
E-Mail |
|
Ungarn
|
|
Dienstag, den 28. April 2009 um 21:59 Uhr |
RÜCKZUG AUS DER PARTEI DER EUROPÄISCHEN LINKEN
Das ZK der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei hat an seiner Sitzung vom 25. April beschlossen, die European Left Party (ELP) zu verlassen und per 1. Mai ihren Austritt gemäss Artikel 6 des Statuts der ELP zu erklären.
Die Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei ist eines der Gründungsmitglieder der European Left. Unsere Partei hatte von Anfang an einige grundsätzliche Vorbehalte betreffend die Generallinie der ELP.
|
|
|
|
|
|
|
JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL |
RedGlobe Schlagzeilen