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Drei neue Mitglieder für ALBA |
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Venezuela
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Sonntag, den 05. Februar 2012 um 23:18 Uhr |
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Surinam, Haiti und Santa Lucia schliessen sich der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) an. Am heutigen Sonntag verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der bisherigen Mitgliedsstaaten Venezuela, Kuba, Nicaragua, Ecuador, San Vicente und die Grenadinen, Bolivien, Dominica sowie Antigua und Barbuda bei ihrem Gipfeltreffen in Caracas einstimmt eine Resolution, durch die Santa Lucia und Surinam den Prozess zur Erlangung der Vollmitgliedschaft in der solidarischen Gemeinschaft Petrocaribe beginnen, um anschliessend auch Vollmitglieder der ALBA zu werden. Ebenso wie Haiti gelten sie ab sofort als »Ehrengastmitglieder«.
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Tausende Menschen zu Protest gegen NATO-Kriegskonferenz erwartet |
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Friedensbewegung
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Geschrieben von: Claus Schreer, Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“
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Freitag, den 03. Februar 2012 um 20:51 Uhr |
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Aufgrund der immer länger werdenden Unterstützerliste von inzwischen knapp 100 Organisationen – rechnen wir mit einer sehr großen Beteiligung von mehreren Tausend Menschen bei unserer Demonstration gegen die NATO-Kriegstagung am kommenden Samstag.
Wie berechtigt unsere Kritik an der sogenannten Sicherheitskonferenz ist, zeigt sich an dem von Wolfgang Ischinger bekannt gegebenen Tagungsprogramm, den angekündigten Teilnehmern und an den Rednern auf der Konferenz. Seine Behauptungen, auf der SIKO gehe es ausschließlich um „Konfliktverhütung und Friedenssicherung“ sind nicht mehr, als schönfärberische Propaganda. Im Bayerischen Hof geht es nicht um die Sicherung des Friedens, sondern um pure Machtpolitik. Um die Macht- und Wirtschaftsinteressen Deutschlands, der USA und der EU-Staaten.
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USA
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Freitag, den 03. Februar 2012 um 09:10 Uhr |
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Das Internetblog La Pupila Insomne berichtete Ende Januar in einem Artikel von Miguel Fernández, einem in Miami ansässigen Journalisten, über den Auftritt von Reina Luisa Tamayo in der Fernsehsendung "A Fondo con Sevcec" eines Lokalsenders. Die Frau ist die Mutter des im Februar 2010 nach einem Hungerstreik in Kuba verstorbenen Gefangenen Orlando Zapata Tamayo, um dessen Rettung sich die kubanischen Ärzte mit allen Mitteln bemüht hatten. Frau Tamayo, die im vergangenen Jahr nach Miami übersiedelt war, äußerte, sich von allen, die sie mit Versprechungen überschüttet hatten, „verraten und betrogen" zu fühlen und enttäuscht zu sein.
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Nazis ziehen Demoanmeldungen zurück - Antifa mobilisiert weiter |
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Antifa
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Freitag, den 03. Februar 2012 um 20:47 Uhr |
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Die Nazis haben ihre für den 18. Februar in Dresden geplante Zusammenrottung offenbar abgesagt. Das berichtete heute die „Sächsische Zeitung“ unter Berufung auf den Verfassungsschutz. Die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ habe ihre Anmeldungen für drei Versammlungen am 11., 13. und 18. Feburar zurückgezogen, schreibt das Blatt. Das sei eine Konsequenz aus dem grossen Erfolg der antifaschistischen Proteste im vergangenen Jahr gewesen, heisst es aus Kreisen der Geheimdienstler, die wegen ihrer freundschaftlichen Beziehungen mit den Faschos mehr denn je im Visier der Öffentlichkeit stehen. Allerdings sei nach wie vor ein sogenannter „Trauermarsch“ am 13.Februar angekündigt, zu dem wie in den vergangenen Jahren bis zu 2000 Teilnehmer erwartet werden. Die antifaschistische Bewegung ruft dazu auf, in diesem Jahr auch diesen Fackelmarsch zu verhindern: „2012 muss Brandschutz praktisch werden! Auf nach Dresden, zum Löscheinsatz! – KEIN Fackelmarsch für Geschichtsrevisionisten!“
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Fiskalpakt ist Knute des Kapitals |
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Österreich
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Dienstag, den 31. Januar 2012 um 19:59 Uhr |
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Als Knute des Kapitals bezeichnet Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im Österreichischen Gewerkschaftsbund (GLB) den jetzt von 25 der 27 EU-RegierungschefInnen beschlossenen Fiskalpakt. Einmal mehr zeige sich, dass die EU in ihrer jetzigen Form der konzentrierte Ausdruck von Kapitalinteressen und die Regierungen deren Vollzugsausschüsse sind.
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