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Hartz IV: Schwangerer Frau die Hilfe vollständig gestrichen
Niedersachsen
Mittwoch, den 14. Juni 2006 um 02:37 Uhr
Jessica W. aus Oldenburg würde gerne arbeiten. Allerdings ereilte sie das Schicksal vieler Jugendlicher in diesem Land: sie wurde nach Beendigung ihrer Ausbildung nicht übernommen und arbeitslos. Sie wurde abhängig vom Arbeitslosengeld II - Hartz IV. Doch aufgrund offenbar unzutreffender Behauptungen Dritter kürzte die ARGE Oldenburg der jungen Frau die Unterstützung vollständig. Jessica W. ist im dritten Monat schwanger.

Wie Jessica W.erklärt, schenkten die zuständigen Sachbearbeiter ihr offenbar keinen Glauben, als sie die über sie verbreiteten Aussagen dementierte. Über einen eingereichten Widerspruch wurde bislang nicht entschieden, so dass sie nun vor Gericht gezogen ist und eine einstweilige Anordnung gegen die ARGE Oldenburg beantragte.

In einem Brief an den Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD), den das Onlinemagazin "Linke Zeitung" veröffentlichte, legt die junge Frau die Einzelheiten ihres Falles dar. Sie schreibt: "Obwohl ich der Arge zwischenzeitlich mitteilte, dass ich im dritten Monat schwanger bin, wurde mein Widerspruch noch immer nicht entschieden, selbst das dringlich benötigte Fahrgeld, welches ich für meine Arztbesuche benötige wird mir weiterhin vorenthalten. Den Mutterpass soll ich allerdings nach Erhalt sofort vorlegen. Ich glaube so etwas nennt man unmögliches Verlangen, es ist so, als wenn sich der Hund selbst in den Schwanz beißt! Kein Geld, keine Fahrkarte, keine Fahrtkarte keine Besuchsmöglichkeit bei der Arge und beim Arzt."

Jessica W. bezog Äußerungen von Müntefering, der mit Blick auf die Hartz IV-Empfänger gesagt hatte: "Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen" durchaus auf sich: " Ich bin übrigens der Meinung  dass Ihre Aussage, die Sie ja anscheinend nachweislich vor Mitgliedern der Bundestagsfraktion machten eine schlimme Entgleisung ist.Ich halte diese Aussage für einen Skandal und im Interesse meines noch ungeborenen
Kindes hoffe ich, dass Sie spätestens bis zur Geburt meines Kindes Ihren Hut genommen haben, es sei denn, Sie würden sich bei allen Arbeitslosen für diese verfassungsfeindliche Aussage entschuldigen!"

Quellen: Linke Zeitung, Zeit Online - Zusammenfassung: RedGlobe 

 

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