25 | 04 | 2018

Da die regionale Rechte in Lateinmerika und ihre Alliierten sich an die weichen Putsche gegen progressive Regierungen und Politiker gewöhnt haben, möchten sie jetzt ihre destabilisierende Strategie auch anwenden, um den Integrationsmechanismen ein Ende zu setzen.

Heute ist es die Union der Südamerikanischen Staaten (Unasur), die sich einem Versuch entgegenstellen muss, der ihre Institutionalität zerstören möchte, jene Plattform, die vor wenig mehr als einem Jahrzehnt dank der Visionen von Führern wie Hugo Chávez, Evo Morales, Luiz Inácio Lula da Silva und Rafael Correa und Néstor Kirchner ins Leben gerufen  wurde.

Was zunächst als ein einfacher Bürgerprotest wegen des Anstiegs der Beiträge zur Sozialversicherung in Nicaragua erschien, mündete in der vergangenen Woche in eine Welle der Gewalt, die wenigstens ein Dutzend Tote und Hunderte von zerstörten Einrichtungen zurückließ.

Angesichts des hohen Grades an Organisation, des Umfangs der Schäden und der Teilnahme von kriminellen Gruppen ergeben sich zwei zentrale Fragen: Was ist der Ursprung der Manifestationen? Wer steht hinter den gewalttätigen Gruppen?

„ Als Kind war ich bei den Debatten der Aimaras im bolivianischen Hochland dabei“. Das ist die ursprüngliche Demokratie, wie sie Evo Morales Ayma kennt, der gestern vor der hiesigen Presse von dem Umfeld erzählte, in dem er aufwuchs, wo die Entscheidung im Konsens gefällt wurden.

Der bolivianische Staatschef,der Kuba seinen ersten offiziellen Besuch abstattet, nachdem Miguel Díaz-Canel die Präsidentschaft übernommen hat, sagte, dass die kubanische Demokratie der kommunalen Demokratie seines Landes ähnele.

An diesem 1. Mai werden wir eine massive, bunte, begeisterte und bewusste Demonstration anführen, die der Welt die Einheit und das Engagement unserer Arbeiter gegenüber der neuen Regierungsführung, gegenüber Raúl und der Partei deutlich macht.

Das sagte der Generalsekretär des kubanischen Gewerkschaftsdachverbands (CTC) Ulises Guilarte de Nacimiento und er fügte hinzu, dass „wenn man über die kubanische Revolution spricht, muss man notwendigerweise auch über die Arbeiterbewegung sprechen“.

Kuba ist ein Modell für das, was die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in der Welt und für viele Länder sehen möchte, sagte Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der WHO, bei der Eröffnung des III. Internationalen Kongresses über öffentliche Gesundheit Kuba Salud 2018.

„Ich kann Kuba nur für sein vorbildliches Gesundheitswesen danken, das eines der besten der Welt ist“, sagte der hohe Beamte vor Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrats, José Ramón Machado Ventura, Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Carissa Etienne, Direktorin der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation, sowie Ministern, stellvertretenden Ministern und Vertretern von mehr als 50 Ländern.

pcc cubaRede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, anlässlich des Abschlusses der konstituierenden Sitzung der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast am 19. April 2018, „60. Jahr der Revolution“  (Übersetzung der stenografischen Version des Staatsrats)

Compañeras und Compañeros,

zunächst möchte ich mich für den Auftrag bedanken, die Abschlussworte dieser bewegenden konstituierenden Sitzung der Neunten Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht zu sprechen, die heute stattfindet, genau am 57. Jahrestag des in Playa Girón erreichten Sieges, unter der Führung des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, über die Söldnerinvasion, die von der Regierung der Vereinigten Staaten organisiert, finanziert und gelandet wurde.

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro Moros schloss am Sonntagabend einen Besuch in Kuba ab, bei dem die engen Bande der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern ratifiziert wurden. Maduro wurde vom Außenminister Kubas, Bruno Rodríguez Parrilla, am Internationalen Flughafen José Martí verabschiedet.

Während seines Aufenthalts in Kuba, der dazu bestimmt war, die gemeinsamen Pläne zu ratifizieren und neue Ideen für die Integration und Entwicklung beider Völker zu fördern, traf Maduro im Palast der Revolution mit dem Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Kubas, Miguel Díaz-Canel, zusammen.

„Mit der vorab verkündeten Unterzeichnung eines neuen Freihandelsabkommens mit Mexiko betreibt die EU ganz offensichtlich eine schamlose Wahlkampfhilfe für den erneut kandidierenden Präsidenten Enrique Peña Nieto. Die Große Koalition hat ‚fairen Handel‘ versprochen, das Globalabkommen mit Mexiko ist unfair und unverantwortlich“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum Vertrag und dem derzeitigen Deutschland-Besuch Peña Nietos.

venezuela escudoDie Bolivarische Republik Venezuela lehnt den Länderbericht 2017 über die Umsetzung der Menschenrechte des US-Außenministeriums sowie den Versuch, andere Länder zu beurteilen und das Thema Menschenrechte politisch zur Durchsetzung imperialer Interessen zu nutzen, entschieden ab.

Das fremdenfeindliche US-Suprematisten-Regime ist weder moralisch noch rechtmäßig in der Position, sich zum Schutz der Menschenrechte der Völker als Richter aufzuspielen, da die eigene nationale und internationale Umsetzung sie als einen der historisch größten Verletzer der Menschenrechte entlarvt. Die US-Regierung unterstützt aus wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen Genozidkriege und nährt grausame Konflikte, bei denen die Zivilbevölkerung unter der massiven Verletzung ihrer Menschenrechte leidet.

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