10 | 12 | 2019

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vtvDas Plenum der Verfassunggebenden Versammlung Venezuelas hat am Montag einstimmig beschlossen, die Amtszeit dieser obersten Staatsgewalt bis mindestens zum 31. Dezember 2020 zu verlängern. Bei der Wahl der Constituyente am 30. Juli 2017 war die Rede davon gewesen, dass die Versammlung innerhalb von zwei Jahren ein neues Grundgesetz ausarbeiten werde, bislang ist davon aber wenig zu sehen, abgesehen von einem im Netz kursierenden Verfassungsentwurf von ungewisser Relevanz.

Den Vorschlag zur Verlängerung der Amtszeit hatte der Abgeordnete Pedro Carreño eingebracht. Sein Kollege, der Verfassungsrechtler Hermann Escarrá, unterstützte den Vorschlag aufgrund der »historischen Verantwortung«. Man sei nicht da, um einen »oberflächlichen Übergang« zu organisieren, »sondern um den Frieden wiederherzustellen und das Volk Venezuelas zu verteidigen«.

Quelle: VTV / RedGlobe

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