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Nicaragua bricht Beziehungen mit Israel ab | Drucken |  E-Mail
Palästina
Mittwoch, den 02. Juni 2010 um 06:56 Uhr

Demonstration gegen das israelische Massaker am 1. Juni 2010 in BerlinNicaraguas Regierung hat am gestrigen Dienstag (Ortszeit) die diplomatischen Beziehungen mit Israel abgebrochen und reagiert damit auf den Piratenüberfall der israelischen Armee auf die humanitäre Flottille der »Free Gaza«-Kampagne. Im Namen des nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega sagte seine Sprecherin Rosario Murillo, Israel habe offen das humanitäre Völkerrecht verletzt. Sie sprach den Angehörigen der Opfer ihr Beileid und ihre Solidarität aus und unterstrich die Unterstützung der nicaraguanischen Regierung für den Freiheitskampf des palästinensischen Volkes.

Ecuadors Präsident Rafael Correa verurteilte ebenfalls den israelischen Angriff auf die sechs Hilfsschiffe und kritisierte zugleich die »internationale Doppelmoral«. Gegen sein Land versuche man Sanktionen wegen »Geldwäsche« durchzusetzen, weil es Beziehungen mit dem Iran aufgenommen habe, während Israel folgenlos internationale Beschlüsse der Vereinten Nationen ignorieren könne. »Während sie uns auf internationaler Ebene mit der Internationalen Finanzaktionsgruppe boykottieren wollen, weil wir das Verbrechen begangen haben, Beziehungen mit dem Iran aufzunehmen, hat Israel, das wir sehr schätzen, in letzter Zeit alle UN-Resolutionen missachtet, setzt seine Gewaltakte fort und ihm passiert nichts«, kritisierte Correa.

Auch Brasilien und Bolivien forderten Sanktionen gegen Israel. Während die Regierung von Evo Morales den völkerrechtswidrigen Überfall verurteilte und auch der türkischen Regierung ihre Solidarität aussprach, unterstrich Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Dienstag, Israel habe nicht das Recht gehabt, die humanitäre Flotte anzugreifen. »Der Einsatz von Waffen wird den Frieden nicht garantieren können- Ich glaube, die Führungspersönlichkeiten müssen bereit sein, mehr Dialog zu führen«, sagte der brasilianische Staatschef, der sich zuletzt als Vermittler im Atomkonflikt mit dem Iran profiliert hatte. Für den 11. August ist ein offizieller Besuch des israelischen Staatschefs Benjamin Netanjahu in Brasilia vorgesehen.

Israel hat unterdessen angekündigt, die noch festgehaltenen etwa 650 Menschen, die an Bord der humanitären Flotte gewesen waren, innerhalb von 48 Stunden abzuschieben. Die Ausweisung werde sofort beginnen, kündigte die Regierung an. Beobachter gingen davon aus, dass die noch nicht freigelassenen Passagiere am Donnerstag in ihre Heimatländer zurückkehren können. Was mit israelischen und palästinensischen Passagieren an Bord der Hilfsschiffe geschehen soll, wurde zunächst nicht bekannt.

»Free Gaza« betonte erneut, dass es weitere Schiffe nach Gaza entsenden werde. Tel Aviv drohte daraufhin, auch weitere Hilfssendungen zu stürmen.

Unterdessen gehen international die Proteste gegen das Massaker weiter. In Berlin demonstrierten am Dienstagabend rund 1000 Menschen zum Auswärtigen Amt und zum Karl-Liebknecht-Haus, unter ihnen neben Menschen aus Palästina und der Türkei auch Aktivisten der DKP, der SDAJ, der SAV, der Linkspartei und anderer Organisationen.


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