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Obama schockt Reaktionäre: Eine Welt ohne Atomwaffen? | Drucken |  E-Mail
USA
Sonntag, den 05. April 2009 um 19:37 Uhr
Es gab einmal einen Staatschef, der war auch im Ausland ungeheur populär, weil er gegenüber seinen Amtsvorgängern jung war und von ihm Hoffnungen auf Erneuerung ausgingen. Eine seiner ersten Initiativen war es, die Welt von Atomwaffen zu befreien. Von der Gegenseite wurde das belächelt und zurückgewiesen, aber Millionen von Menschen empfanden diese Initiative als wichtiges Signal für den Frieden. Fünfzehn Jahre später löste sich das Land auf, das von diesem Mann regiert wurde. Dieser Mann hiess Michail Gorbatschow.

Heute hat sich US-Präsident Barack Obama für eine Welt ohne Atomwaffen ausgesprochen. Bei einer Rede am Rande das EU-USA-Gipfeltreffens in Prag sagte der seit wenigen Wochen amtierende Staatschef: »Als Nuklearmacht, als einzige Atommacht, die diese Nuklearwaffe eingesetzt hat, haben die Vereinigten Staaten eine moralische Verpflichtung, hier zu handeln. Wir können das nicht alleine leisten, aber wir können führend dabei sein. Wir können das einleiten. Ich möchte heute also ganz deutlich und mit Überzeugung Amerikas Bereitschaft erklären, den Frieden und die Sicherheit in einer Welt ohne Atomwaffen anzustreben.« Und: »Um ein globales Testverbot ebenfalls zu erreichen, wird meine Regierung sofort und ganz offiziell die Ratifizierung des Abkommens zum Teststopp einleiten. Nach über fünf Jahrzehnten der Gespräche ist es jetzt Zeit, dass die Tests von Nuklearwaffen endgültig verboten werden.«

Aber zuerst sollen offenbar alle anderen ihre Atomwaffen abschaffen, dann würden die USA es auch tun: »Solange diese Waffen existieren, werden die USA ein sicheres und effektives Arsenal behalten, um jeden Gegner potenziell abzuschrecken und unseren Verbündeten (...) zur Hilfe kommen zu können. Aber wir werden die Arbeit an der Reduzierung unseres Arsenals einleiten, unsere Gefechtsköpfe und Arsenale reduzieren.«

Für die reaktionäre Rechte ist das schon »gefährlich«. So kommentiert »Welt Online«: »In seiner Prager Rede wies Barack Obama richtigerweise auf die Gefahr des neuen atomaren Wettrüstens und das wachsende Risiko des Einsatzes von Nuklearwaffen hin. Aber falsch ist seine Forderung, deshalb zu einer atomwaffenfreien Welt zu kommen. Der Beifall, den Obama auch von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier bekam, verstärkt eine Illusion, die nicht zu einer besseren, sondern zu einer gefährlicheren Welt führen würde.«

Ganz anders die Reaktion von links. So reagierte die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) mit einer Erklärung auf die Vorschläge Obamas: »Nun sind die anderen Atomwaffen besitzenden Staaten, insbesondere Rußland, Frankreich, China und Großbritannien aufgefordert, auch ihre Ansichten und Vorschläge dazu auf den Tisch zu legen. (...) Die KPL wendet sich an den Premierminister und seine gesamte Regierung mit der Aufforderung, Präsident Obama die volle Unterstützung Luxemburgs zu versichern und die Initiative des Präsidenten mit weiteren Vorschlägen zu ergänzen. Von besonderer Dringlichkeit sind dabei die Auflösung der Atomwaffendepots in unseren Nachbarländern BRD, Belgien und Frankreich, die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa und die Verhinderung der Stationierung neuer Waffensysteme in Mitteleuropa und überall in der Welt.« (Die vollständige KPL-Erklärung dokumentieren wir hier).

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